SPD Neujahrsempfang in Garmisch-Partenkirchen

Landesvorsitzender Florian Pronold, MdB spricht über Klientelpolitik und Bildung

Garmisch, „2010 wird das Jahr, in dem die SPD ihren Wiederaufstieg beginnt. Weil sie besser ist für unser Land und die einzige Partei die Wachstum mit ökologischer Erneuerung und sozialen Ausgaleich zusammenbringen kann.“ begann Landesvorsitzender Florian Pronold seine Rede auf dem Neujahrsempfang der Kreis SPD Garmisch-Partenkrichen.

Im überfüllten Bräustüberl kritisierte er die mangelnde wirtschaftliche und soziale Kompetenz der Regierung. „Eine Mehrwertsteuersenkugn für einen kleine Gruppe bezeichent man als Klientelpolitik“, so Pronold. „Deshalb stehe es der CSU auch nicht zu von Stolz auf Bayern zu sprechen“.

In Sachen Bildungspolitik ging der bayerische SPD Chef hart ins Gericht mit der Regerung. „In keinem anderen Bundesland hängt der schulische Erfolg so sehr vom Geldbeutel der Eltern ab wie in Bayern.“ „Da passt es hervorragend, dass die Union und die FDP immer noch einen flächendeckenden Mindestlohn ablehnen“.

Die SPD werde dieses wahllose Jahr nützen, um mit den Bürgern in Dialog zu treten. Kreisvorsitzender Michael Schmid betonte die aktive der Oppositionsarbeit der Mandatsträger in Gemeinde und Landkreis. Ein heisses Eisen ist die Olympiabewerbung. „Da hat jedes Mitglied eine eigene Meinung, da reden wir nicht drein“, so Schmid.

Am Ende wurde noch Dettmar Hardt aus Mittenwald für 40 Jahre Parteizugehörigkeit geehrt.