Florian Pronold lädt nach Berlin ein
Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold erkundete eine Reisegruppe aus dem Landkreis in der Karwoche die Bundeshauptstadt Berlin.
Nach einer Stadtrundfahrt und einem Besuch der Erlebnisausstellung „The Story of Berlin“ stand der Besuch im Bundestag auf dem Programm der politischen Informationsfahrt. Die Teilnehmer hatten Gelegenheit, den Plenarsaal und die Glaskuppel über dem Saal zu besichtigen. Bei einem Vortrag auf der Besuchertribüne erhielten sie Einblicke in die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments. Beim anschließenden Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold nutzten die politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger rege die Möglichkeit, sich mit dem Abgeordneten über aktuelle politische Themen wie die Kopfpauschale und die Steuerpolitik auszutauschen. [mehr]
„Wenn Schwarz-Gelb die einkommensunabhängige Kopfpauschale einführt, werden bis zu 40 Millionen Bürger auf sozialen Ausgleich angewiesen sein. Das bedeutet, dass 80 Prozent der gesetzlich Versicherten zu Bittstellern beim Staat werden“, betonte MdB Florian Pronold und wies auf die Unterschriftensammlung hin, die derzeit von der SPD gegen die Einführung einer Kopfpauschale durchgeführt werde. Die Kopfpauschale führe dazu, dass die medizinischen Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung eingeschränkt würden und die kostenfreie Mitversicherung von Ehepartnern und Kindern wegfalle. Die Gesprächsteilnehmer begrüßten das klare Bekenntnis des Abgeordneten zur Beibehaltung des Solidarprinzips in der Krankenversicherung: „Die SPD will ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem die Kosten gerecht auf alle Schultern verteilt werden. Das heißt auch: starke Schultern müssen mehr tragen.“ Eine Entlastung von Reichen auf Kosten der Geringverdiener, wie es Schwarz-Gelb jetzt plane, sei ungerecht. Gutverdienende könnten es sich leisten, bestimmte medizinische Leistungen mit einer privaten Zusatzversicherung abzudecken, für Geringverdiener bliebe nur die „Holzklasse“. Schwarz-Gelb ebne damit den Weg in die Drei-Klassen-Medizin.
Bei einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend diskutierte ein Referent des Hauses mit der Gruppe über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und erläuterte den demographischen Wandel anhand von Fakten. Während der viertägigen Fahrt besuchte die Gruppe aus dem Landkreis auch die beeindruckende Open-Air-Ausstellung „Topographie des Terrors“.
Ein Referent des SPD-Parteivorstandes führte die Gruppe durch das Willy-Brandt-Haus und erläuterte die Abläufe in der SPD-Parteizentrale. Den Abschluss der Reise bildete ein Informationsgespräch und ein deftiges Mittagessen in der Bayerischen Landesvertretung.