Sommertour – Unterwegs in Bayern

Seit 22. Juli befindet sich Florian Pronold auf Sommerreise. Im Fokus der Reise steht unter anderem das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“. Mit diesem Programm hatte die rot-grüne Regierung die Städtebauförderung wieder aufleben lassen. Das Förderprogramm dient der Verbesserung der Lebensbedingungen in sozial, kulturell und wirtschaftlich benachteiligten Gebieten.

In Oettingen/Schwaben besuchte Florian Pronold beispielsweise das neue Jugendzentrum. Projekte wie diese stehen auf dem Spiel, sollte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Ankündigung wahrmachen und die Städtebauförderung um die Hälfte kürzen. Davon betroffen wären zahlreiche Projekte, die den sozialen Zusammenhalt in Problemvierteln stärken.
Florian Pronold rief deshalb zu einem überparteilichen Widerstand auf. Denn auch viele CSU-regierte Kommunen werden die Einsparungen in der Städtebauförderung nicht hinnehmen. Derzeit plant die Bundesregierung, die Mittel für die Städtebauförderung von gut 600 Millionen auf 300 Millionen Euro zu halbieren.

Einen weiteren Schwerpunkt legt Florian Pronold während seiner Tour auf barrierefreies Reisen. Denn die Möglichkeit, zu reisen muss allen Menschen unabhängig von ihrer Lebenslage offenstehen – ob älteren Menschen, jungen Müttern mit Kinderwägen, Menschen mit handicap oder Reisenden mit schwerem Gepäck. Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Bayern muss deshalb noch schneller vorangebracht werden. Eindrücklich zeigte sich dies bei einem Termin von Florian Pronold am Bahnhof Passau (Niederbayern).
Niemand darf aufgrund einer Behinderung ausgeschlossen werden. Im Übrigen macht auch unsere älter werdende Gesellschaft den barrierefreien Ausbau notwendig. Anstatt also von der Bahn eine Dividende in Höhe von 500 Millionen Euro abzufordern und zum Füllen von Haushaltslöchern zu missbrauchen, sollte die Bundesregierung dieses Geld lieber bei der Deutschen Bahn belassen, um den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe zu finanzieren.

Florian Pronolds Sommerreise – ein Überblick

Bisher war der bayerische SPD-Landesvorsitzende in Mittelfranken, Niederbayern, Oberbayern, Oberfranken und Schwaben.

In Mittelfranken besuchte er den Kindertreff in der Karolinenschule in Ansbach, ein Projekt im Rahmen der „Sozialen Stadt“. Weitere Stationen waren der Bürgertreff Nordostbahnhof sowie der nicht barrierefreien Bahnhof in Feucht.

Auch in Niederbayern informierte sich Florian Pronold über die Barrierefreiheit der Bahnhöfe in Passau und Straubing. Um die Probleme der Betroffenen zu erörtern traf er sich dort zudem mit Vertretern der Sozialverbände.

In Aschheim (Oberbayern) nahm Florian Pronold an der Diskussionveranstaltung „Schwarz-Gelb und die Finanznot der Kommunen“ teil und sprach mit Vertretern der Bürgerinitiative in Siegsdorf über den geplanten Ausbau der A8.

In Oberfranken informierte sich Florian Pronold bei der Bürgerinitiative „Nordhalben Aktiv“ zur Situation einer vom Strukturwandel betroffenen Gemeinde an der ehemaligen innerdeutschen Grenze.

Bei mehreren Terminen in Schwaben widmete sich Florian Pronold außerdem dem Thema erneuerbare Energien. Er besuchte in Dillingen das Bio-Masse Heizwerk und die größte Photovoltaik-Freilandanlage Schwabens. In Illertissen war er bei der Cognis GmbH zu Gast und diskutierte während einer Abendveranstaltung in Leipheim die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung.

In den nächsten Tagen ist der bayerische SPD-Vorsitzende in der Oberpfalz und in Unterfranken unterwegs:

Am Mittwoch, 11. August stehen Gespräche zum Projekt „Soziale Stadt“ in Regensburg und Weiden, ein Besuch der BioPark Regensburg GmbH sowie die Besichtigung der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ in Neumarkt auf dem Programm.

Den Abschluss der Sommertour bilden am Donnerstag und Freitag, 12. und 13. August, ein Besuch der Zementwerke Schwenk KG, ein Besuch der Laurenzi-Festwochen in Markheidenfeld, eine Gesprächsrunde mit Vertretern des Senioren-, Jugend-, Familien-, und Integrationsbeirat in Bad Kissingen, der Besuch der Baustelle „Stadtumbau West“ in Mellrichstadt sowie die Besichtigung des Bahnhofs und kommunalpolitisches Gespräch in Waigolshausen.