Ein verlorenes Jahr für Deutschland

Vor einem Jahr hat Schwarz-Gelb die Regierungsgeschäfte übernommen. Die vergangenen zwölf Monate sind ein verlorenes Jahr für Deutschland. Keine Regierung hat innerhalb so kurzer Zeit so viele Versprechen gebrochen und so rapide an Glaubwürdigkeit verloren. Die Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb macht deutlich: Der Koalitionsvertrag von Union und FDP ist nichts mehr wert. Reden und Handeln klaffen bei dieser Koalition meilenweit auseinander.

Die Koalition hat keine Leitidee, keine Orientierung und keine übergeordnete Vorstellung von Gemeinwohl. Stattdessen ist Schwarz-Gelb innerhalb kürzester Zeit zum Synonym für beispiellosen Lobbyismus geworden.

Deutschland ist im zurückliegenden Jahrzehnt weit gekommen. Die ermutigenden Zeichen von konjunktureller Erholung und sinkender Arbeitslosigkeit zeigen Erfolge der Reformpolitik. Jetzt aber bleiben große Chancen ungenutzt. Vollbeschäftigung ist möglich, doch Schwarz-Gelb legt Investitionen lahm, spart die Arbeitsvermittlung kaputt und kapituliert im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Sozialer Ausgleich ist nötig, doch Schwarz-Gelb belastet die Schwachen und bedient die Starken. Die Energiewende ist greifbar nah, doch Schwarz-Gelb sabotiert den Atomausstieg.

Hinter großen Worten herrscht in der Regierung die blanke Mutlosigkeit. Im von Angela Merkel inszenierten „Herbst der Entscheidungen“ dominiert die Klientel¬politik. Die Folge: Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft und gefährdet die Demokratie. Verantwortung für unser Land hieße, die Kraft der gemeinsamen Anstrengungen zu wecken und den Aufschwung zu nutzen, um Deutschland zu erneuern.

Wir nehmen die Arbeit der Koalition unter die Lupe und bilanzieren ein Jahr Schwarz-Gelb.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion