Kompaktinfo: Griechenland in der Sackgasse

Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Kompaktinfo Griechenland zum Thema „Griechenland in der Sackgasse: Zwei Irrtümer und ein Ausweg“ herausgegeben, in der auch ein Ausweg aus der Schuldenkrise Griechenlands beschrieben wird.

Das Scheitern des 110 Mrd. € schweren ersten Rettungspakets für Griechenland beweist, wie richtig es war, dass seitens der SPD-Fraktion eine glaubwürdige Wachstumsperspektive für Griechenland und eine Senkung der erdrückenden Zinslasten durch eine Gläubigerbeteiligung eingefordert wurden. Wie von vielen Kritikern befürchtet, steckt Griechenland nun in einer abwärts gerichteten Rezessions-Schulden-Spirale, anstatt einen Weg aus der Krise zu finden.

Dennoch wollen die Europäischen Regierungen die wirkungslose Therapie nun in noch hö-herer Dosis fortsetzen und weitere Hilfskredite nur gegen zusätzliche Sparauflagen gewähren. Das kann nicht gut gehen. Keine Lösung wäre auch der Versuch, die aktuelle Schwäche der griechischen Wirtschaft durch eine Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands oder anderer Partner im Euroraum ausgleichen zu wollen. Denn: Griechenland hat nicht nur innerhalb der Eurozone an Wettbewerbsfähigkeit verloren, sondern auch und gerade im Austausch mit Staaten außerhalb der Eurozone und außerhalb der EU.

Ein wirklicher Ausweg aus der Schuldenkrise Griechenlands verlangt eine durchgreifende und nachhaltige Stärkung und Modernisierung der griechischen Volkswirtschaft. Dazu bedarf es aber realer Investitionen anstatt eines immer weiter anschwellenden, realwirtschaftlich nicht tragbaren Mittelabflusses insbesondere an die ausländischen Gläubiger. Hier muss eine wirksame Krisenbekämpfung ansetzen.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion, 24.05.2011.