Den demografischen Wandel gestalten

Der demografische Wandel prägt unsere Gesellschaft. Schon heute spüren wir die Veränderungen. Wir leben länger als frühere Generationen. Mütter und Väter bekommen weniger Kinder. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt und mahnt die Bundesregierung mit der Großen Anfrage „Der demografische Wandel in Deutschland – Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im Wandel“ (Drs. 17/6377) zum Handeln. Darüberhinaus geht die SPD mit dem „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ in einer Projektgruppe Generationenpolitik das Konzept an, das Deutschland braucht. Weitere Informationen finden sich in einer Kompaktinfo Demografie.

Die Bundesregierung verschleppt fahrlässig das Thema „Demografischer Wandel“. Im Juni 2011 hat die SPD-Fraktion eine Große Anfrage zum Thema eingebracht und die Regierung zur Erklärung und zum Handeln gedrängt. Aber die Regierung bleibt schwammig.

Am 26. Oktober stellt die schwarz-gelbe Regierung einen Demografie-Bericht vor. Am 2. November soll ein Bericht zum Umgang mit dem demografischen Wandel in den Neuen Bundesländern folgen. Mehr als eine bloße Situationsbeschreibung ist nicht zu erwarten. Dabei zeichnen sich die Entwicklungstrends schon lange deutlich ab und sind in zahlreichen Studien aufgearbeitet. Es ist aber Zeit zu handeln. Um zu handeln, brauchen wir vor allem eine Gesamtstrategie. Angekündigt hat die Regierung sie schon seit langem; nun soll sie im nächsten Frühjahr kommen. Es sieht nicht nach sorgfältiger Vorbereitung aus.

Die SPD-Fraktion führt den Zukunftsdialog und entwickelt im Gespräch mit den Menschen Antworten für ein neues Miteinander der Generationen in unserer Gesellschaft. Wir packen es an und bündeln politische Antworten für die Potentiale des Alters, für bessere Pflege, für eine neue Familienpolitik, für die Sicherung von Fachkräften und für die bessere Finanzausstattung der Kommunen.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion, Oktober 2011.