Soziales & Gesundheit

Portrait Florian Pronold Die Themenkomplexe Soziales und Gesundheit entstanden aus ursozialdemokratischen Forderungen und sind Errungenschaften der Sozialdemokratie.

Ein auf Solidarität aufbauendes staatliches Sicherungssystem ist für Marktradikale ein Dorn im Auge und es wird immer mal wieder versucht, dieses System medienwirksam zu demontieren.

Durch Schwarzmalerei und Angstmacherei soll der Eindruck vermittelt werden, die private Vorsorge führt alleinig zu einer sicheren Rente. Um dem entgegenzuwirken habe ich zur Rentenpolitik mehrere Beiträge verfasst, um zu zeigen: Das Umlagesystem funktioniert und wer die wirklichen Gewinner der privaten Vorsorge sind.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung lässt die Bürgerinnen und Bürger auch in Gesundheitsfragen im Regen stehen. Anstelle einer Bürgerversicherung in die jeder einen Beitrag gemessen an seiner Leistungsfähigkeit einbezahlt, erfolgt jetzt der Ausstieg aus der solidarischen Gesundheitspolitik. Alle zukünftigen Kostensteigerungen müssen die gesetzlich Versicherten über eine einkommensunabhängige Kopfpauschale alleine tragen. Gleichzeitig gibt es Milliardengeschenke für die Klientel von Union und FDP, also für die Pharmaindustrie, die privaten Krankenversicherungen und die Ärzte.