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Bartholomä Dult in Aufhausen mit Florian Pronold

Daniel Lang — Mon, 06 Sep 2010 09:16:26 +0000

Aufhausen 29.8.2010. Über tausend Besucher im Festzelt wollten den Landesvorsitzenden Florian Pronold reden hören. Es ist gute Tradition, dass im Rahmen der Bartholomä Dult auch Politiker zu Wort kommen. Immer abwechselnd organisiert von der örtlichen CSU bzw. SPD. In diesem Jahr waren wieder die Sozialdemokraten an der Reihe. Florian Pronold ging in seiner Rede auf den schlechten Zustand der schwarz-gelben Koalition ein: „Die Streiten wie die Kessleflicker“, so Pronold, „aber am Schluß würden nicht die Bürger profitieren sondern nur die Hoteliers und Lobbyisten.“

Sauer stößt Florian Pronold noch immer das Landesbank Desaster in Bayern auf. Während in Kärnten die Studenten mit bayerischem Geld studieren, müssen hiesige Studenten Gebühren zahlen. „Wer so einen Mist baut wie die bayerische Staatsregierung, der sollte zurücktreten“, verlangte Pronold. Vehement trete er für einen Spekulationssteuer ein. „Man muss Spekulanten und Einkommensmillionäre zur Kasse bitten und nicht Rentner, Einkommensschwache und normale Leute“, sagte Pronold unter großem Beifall.

Der Aufhausener SPD-Ortsvorsitzende Hubert Wittmann übergab Florian Pronold abschließend einen Geschenkkorb mit Produkten aus der Region. Mit anerkennenden und dankbaren Worten – „er hat einiges angesprochen, was auch mich angesprochen hat“ – verabschiedete zudem Bürgermeister Jurgovsky den prominenten Politiker.

Kundgebung in Karpfham

Daniel Lang — Fri, 03 Sep 2010 09:23:54 +0000

Karpfham. 30.8.2010 Auf dem Karpfhamer Fest, dem dritten großen Volksfest in Bayern, strömt nicht nur das Bier, auch die Politprominenz kommt in die Bierzelte. In die vollbesetzte Hacklberger Hütt´n hatte die BayernSPD geladen. Landesvorsitzender Flrorian Pronold und Generalsekretärin Andrea Nahles heizten den Besuchern mit Attacken auf die schwarz-gelbe Koalition kräftig ein. Nach der Begrüßung durch Bernhard Roos, MdL, legte Andrea Nahles los und schoss sich dabei besonders auf Guido Westerwelle ein. Wahlbetrug warf sie ihm vor: „Versprochen waren Steuersenkungen für alle, stattdessen schauen die kleinen Leute in die Röhre.“

Das Thema Atomkraft bildete einen weiteren Punkt der gut halbstündigen Rede der SPD-Generalsekretärin. Vor allem das Verhalten der AKW-Betreiber stieß ihr sauer auf. „Die schalten eine Anzeige und fordern von der Regierung, dass sie auf ihre Forderungen eingehen muss. Haben Sie etwa schon mit dem Finanzamt über Steuern verhandelt und damit gedroht, dass Sie die Arbeit niederlegen, wenn man Ihnen nicht entgegenkommt?“, fragte Nahles die Anwesenden und erntete dafür kräftigen Beifall.
Florian Pronold, SPD-Landesvorsitzender ließ ebenfalls kein gutes Haar an der Regierung: „Nach der Wahl sahen Union und FDP in der schwarz-gelben Koalition noch eine Traumhochzeit, heute streiten sie täglich. Ich wünsche mir eine Regierung, die regiert und nicht jeden Tag streitet.“ Die FDP forciere die Umverteilung von den kleinen Leuten nach oben, daher mache er sich für eine höhere Erbschaftssteuer stark, so Pronold. „Ich will, dass die, die mit einem goldenen Löffel im Mund aufwachsen, einen Teil des Löffels abgeben.“

Familienfest der SPD Rottal-Inn

Daniel Lang — Thu, 26 Aug 2010 07:36:20 +0000

Postmünster, 15.8.2010. Bei sommerlichen Temperaturen lockte das mittlerweile schon traditionelle SPD- Familienfest vergangenen Sonntag fast wieder 300 Besucher zum Wasserwachthaus nach Postmünster. Neben der idyllischen Atmosphäre unter Bäumen direkt am Rottausee gab es auch diesmal kulinarische Schmankerl, wie Grillkotelettes oder Schweinswürstel, hervorragend zubereitet vom SPD- Landesvorsitzenden,MdB, Florian Pronold.

Eine reichhaltige Auswahl an selbstgebackenen Kuchen und Torten hielt die Kaffeebar bereit, die von Maria Bellmann Ulrike Scholz und Sylvia Kohlmann bereut und die von vielen Besuchern gelobt wurde. Den „Küchendienst“ erledigten wieder souverän Sylvia Kohlmann und Zitta Göschl, während Kreiskassier Peter Hitzenauer für die Getränke sorgte. Das Fest wurde musikalisch hervorragend umrahmt von Richard Schneider.

Sehr zur großen Freude der SPD- Kreischefin Renate Hebertinger war neben SPD- Landesvorsitzende MdB Florian Pronold auch Landtagsabgeordneter MdL Bernhard Roos zum 8. Familienfest gekommen. Als weitere Ehrengäste konnten der Direktor der AOK Rottal- Inn Erwin Reiser, der Juso- Bezirksvorsitzende der Oberpfalz, Sebastian Roloff, die 2. Bürgermeister Christian Thiel (Massing) und Peter Brodschelm (Julbach), die 3. Bürgermeister Kurt Vallée (Pfarrkirchen), Johanna Leipold (Eggenfelden), Maria Bellmann (Arnstorf) sowie Manfred Maier (Egglham) begrüßt werden.

Die Jusos um Thomas Asböck, Tobias Hartl und Sebastian Roloff hatten in kurzer Zeit alle 650 Lose, im Übrigen ohne Nieten, an die Frau bzw. an den Mann gebracht. Schnell war somit die von der SPD- Kreisvorsitzenden Renate Hebertinger zusammengetragene Tombola mit 650 Preisen weg.

Insgesamt fünf glückliche Gewinner dürfen zusammen mit ihren Partnern, davon zwei auf Einladung von MdB Florian Pronold für 4 Tage nach Berlin bzw. drei auf Einladung von MdL Bernhard Roos für einen Tag zum Bayernischen Landtag fahren. 35 Gewinner dürfen ferner kostenlos am 4. Festabend der Rottal- InnSPD am 12. November im Restaurant Lettl in Eggenfelden teilnehmen.

Der Dank der SPD- Kreisvorsitzenden Hebertinger galt allen, die im vornherein dieses Fest organisiert und geplant hatten sowie den Helfern und Helferinnen für den Auf- und Abbau oder Einsatz im Stand. Besonders den 15 Spendern der 35 Gutscheine für den Festabend sei auf diesem Wege nochmals ein herzliches Wort des Dankes gesagt. Nicht zu vergessen sind auch alle Kuchenspender. Die Vorstandschaft freut sich schon auf das 9. Familienfest am 15. August 2011.

Sommertour – Unterwegs in Bayern

Andrea Bruckmeier — Mon, 09 Aug 2010 17:24:51 +0000

Seit 22. Juli befindet sich Florian Pronold auf Sommerreise. Im Fokus der Reise steht unter anderem das Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“. Mit diesem Programm hatte die rot-grüne Regierung die Städtebauförderung wieder aufleben lassen. Das Förderprogramm dient der Verbesserung der Lebensbedingungen in sozial, kulturell und wirtschaftlich benachteiligten Gebieten.

In Oettingen/Schwaben besuchte Florian Pronold beispielsweise das neue Jugendzentrum. Projekte wie diese stehen auf dem Spiel, sollte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Ankündigung wahrmachen und die Städtebauförderung um die Hälfte kürzen. Davon betroffen wären zahlreiche Projekte, die den sozialen Zusammenhalt in Problemvierteln stärken.
Florian Pronold rief deshalb zu einem überparteilichen Widerstand auf. Denn auch viele CSU-regierte Kommunen werden die Einsparungen in der Städtebauförderung nicht hinnehmen. Derzeit plant die Bundesregierung, die Mittel für die Städtebauförderung von gut 600 Millionen auf 300 Millionen Euro zu halbieren.

Einen weiteren Schwerpunkt legt Florian Pronold während seiner Tour auf barrierefreies Reisen. Denn die Möglichkeit, zu reisen muss allen Menschen unabhängig von ihrer Lebenslage offenstehen – ob älteren Menschen, jungen Müttern mit Kinderwägen, Menschen mit handicap oder Reisenden mit schwerem Gepäck. Der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Bayern muss deshalb noch schneller vorangebracht werden. Eindrücklich zeigte sich dies bei einem Termin von Florian Pronold am Bahnhof Passau (Niederbayern).
Niemand darf aufgrund einer Behinderung ausgeschlossen werden. Im Übrigen macht auch unsere älter werdende Gesellschaft den barrierefreien Ausbau notwendig. Anstatt also von der Bahn eine Dividende in Höhe von 500 Millionen Euro abzufordern und zum Füllen von Haushaltslöchern zu missbrauchen, sollte die Bundesregierung dieses Geld lieber bei der Deutschen Bahn belassen, um den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe zu finanzieren.

Florian Pronolds Sommerreise – ein Überblick

Bisher war der bayerische SPD-Landesvorsitzende in Mittelfranken, Niederbayern, Oberbayern, Oberfranken und Schwaben.

In Mittelfranken besuchte er den Kindertreff in der Karolinenschule in Ansbach, ein Projekt im Rahmen der „Sozialen Stadt“. Weitere Stationen waren der Bürgertreff Nordostbahnhof sowie der nicht barrierefreien Bahnhof in Feucht.

Auch in Niederbayern informierte sich Florian Pronold über die Barrierefreiheit der Bahnhöfe in Passau und Straubing. Um die Probleme der Betroffenen zu erörtern traf er sich dort zudem mit Vertretern der Sozialverbände.

In Aschheim (Oberbayern) nahm Florian Pronold an der Diskussionveranstaltung „Schwarz-Gelb und die Finanznot der Kommunen“ teil und sprach mit Vertretern der Bürgerinitiative in Siegsdorf über den geplanten Ausbau der A8.

In Oberfranken informierte sich Florian Pronold bei der Bürgerinitiative „Nordhalben Aktiv“ zur Situation einer vom Strukturwandel betroffenen Gemeinde an der ehemaligen innerdeutschen Grenze.

Bei mehreren Terminen in Schwaben widmete sich Florian Pronold außerdem dem Thema erneuerbare Energien. Er besuchte in Dillingen das Bio-Masse Heizwerk und die größte Photovoltaik-Freilandanlage Schwabens. In Illertissen war er bei der Cognis GmbH zu Gast und diskutierte während einer Abendveranstaltung in Leipheim die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung.

In den nächsten Tagen ist der bayerische SPD-Vorsitzende in der Oberpfalz und in Unterfranken unterwegs:

Am Mittwoch, 11. August stehen Gespräche zum Projekt „Soziale Stadt“ in Regensburg und Weiden, ein Besuch der BioPark Regensburg GmbH sowie die Besichtigung der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ in Neumarkt auf dem Programm.

Den Abschluss der Sommertour bilden am Donnerstag und Freitag, 12. und 13. August, ein Besuch der Zementwerke Schwenk KG, ein Besuch der Laurenzi-Festwochen in Markheidenfeld, eine Gesprächsrunde mit Vertretern des Senioren-, Jugend-, Familien-, und Integrationsbeirat in Bad Kissingen, der Besuch der Baustelle „Stadtumbau West“ in Mellrichstadt sowie die Besichtigung des Bahnhofs und kommunalpolitisches Gespräch in Waigolshausen.

Energielieferung für Chemiedreieck durch ein Nadelöhr

Andrea Bruckmeier — Thu, 05 Aug 2010 10:17:14 +0000

Weihmichl, 28.7.2010. Seit rund 35 Jahren warten die Bürgerinnen und Bürger von Neuhausen, Weihmichl und Arth auf eine Ortsumfahrung der B299. Die Trassenführung zwischen dem Zornhofer Berg und Arth ist noch dieselbe wie in den 70er Jahren, informierte Weihmichls Bürgermeister Sebastian Satzl den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag, MdB Florian Pronold bei einem Vor-Ort-Termin. Die Kreis- und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landkreis Landshut, Ruth Müller hatte den verkehrspolitischen Sprecher in den Landkreis Landshut eingeladen, um sicherzustellen, dass das Straßenbauprojekt auch im neuen Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf stehen bleibt.
Bereits im Juli 2008 war der Fraktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag, MdL Franz Maget in Weihmichl zu Gast, um sich von der Wichtigkeit dieser Verkehrsmaßnahme zu informieren, erinnerte sich Bürgermeister Satzl. Die B299 ist ein wichtiger Verkehrsweg von der Raffinerien in Vohburg und Neustadt ins Burghausener Chemiedreieck. 4,5 Millionen Liter Energie werden so täglich nach Burghausen transportiert, rechnete Satzl vor. Wenn er höre, dass das Land Bayern, die Chemiefirma und das Land Österreich jeweils eine Milliarde in den weiteren Ausbau in Burghausen investieren wollen, könne er sich ausrechnen, was auf die Bürgerinnen und Bürger seiner Gemeinde an Verkehr, Lärmbelästigung aber auch Unfallgefahr zukomme.
Eine Verkehrszählung der Gemeinde habe ergeben, dass täglich 300 Tankzüge durch die Gemeinde donnern. Dass mittlerweile auch die Kirche auf dem Berg in Weihmichl Bauschäden aufweist, davon konnte sich MdB Florian Pronold überzeugen.
Probleme bereitet die alte Eisenbahnlinie, die für Museumsfahrten genutzt werden soll. Nach dem Eisenbahngesetz müsse für die neue Bundesstraße eine Brücke mit 5,4 Meter Höhe zwischen Arth und Furth gebaut werden, da Eisenbahnstrecken prinzipiell ICE-tauglich sein müssen. Diese Feststellung löste absolutes Unverständnis bei den SPD-Verantwortlichen aus dem Landkreis Landshut aus.
Wichtig sei auch ein zusätzlicher Kreisel für die rund 6.000 Autos, die aus dem Raum Mainburg auf die B299 kommen. Stellvertretender Kreisvorsitzender Josef Kollmannsberger aus Bruckberg, stimmte hier dem Bürgermeister zu, dass der jetzt vorhandene Kreisel zu klein dimensioniert sei. Allerdings sei es auch wichtig, dass das hervorragend erschlossene Gewerbegebiet am Kreisel auch weiterhin zugänglich sei, betonte stellvertretender SPD-UB-Vorsitzender Herbert Lohmeyer.
Auf die Frage von Inge Lermer nach der Länge und den Kosten der Ausbaustrecke antwortete der Bürgermeister, dass die Strecke ca. 12,7 Kilometer lang werde und mit einem Kostenvolumen von ca. 30 Millionen Euro gerechnet werde.
Generell müsse man prüfen, ob man nicht den Transport der Energie von der Straße auf die Schiene verlegen könne, forderte Ruth Müller. Die B299 sei auch ohne die Tankzüge stark frequentiert, da sie als Verbindung zwischen den beiden Autobahnen A92 und A93 diene. Es könne nicht sein, dass die Energie für ein überregional bedeutsames Chemiedreieck durch ein Nadelöhr wie Weihmichl transportiert werden muss. MdB Florian Pronold versprach, sich zum einen für die Beibehaltung der neuen B299 im Bundesverkehrswegeplan stark zu machen aber andererseits auch, die Alternative mit der Verlagerung auf Schiene oder Pipeline zu prüfen.

Sommergespräch in Aschheim

Daniel Lang — Tue, 03 Aug 2010 11:30:24 +0000

Ascheim 29.8.2010. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten und beglückwünschten Florian Pronold und Stephan Keck die Neumitglieder der Kirchheimer SPD
Uta und Peter Möws sowie den Jungsozialisten Stefan Lenz für ihre Bereitschaft in der SPD mitzuarbeiten. Nicht anwesend sein konnten die Neumitglieder John Cullen,und die Jusos Markus Magdolen und Barbara Gleißl.

Beim Besuch des Landesvorsitzenden der Bayern-SPD kamen neben der Bundespolitik auch Themen aus der Landespolitik zur Sprache.
Pronold geißelte die Vorhaben der schwarz-gelben Regierung in der Gesundheitspolitik.
Hier wird der Übergang zur Kopfpauschale eingeleitet und die Leidtragenden dieser Politik werden die Rentner und mittleren bis unteren Schichten der Bevölkerung sein. Die SPD wird sich mit allen Mitteln wehren und es ist zu begrüßen, daß nun mit der Wahl in NRW die abso-lute Mehrheit im Bundesrat gebrochen ist. Dort läßt sich einiges – wenn auch nicht alles – kor-rigieren.
Das Sparpaket geht zu Lasten der Schwächeren in unserer Gesell-schaft. Während man die Vermögenden verschont, schröpft man die mittleren und unteren Schichten unserer Mitbürger. Damit fördert man keine Solidarität, sondern spaltet die Gesellschaft. Besonders spüren werden das die Kommunen, denn sie werden die sozialen Probleme aufgelastet bekommen, trotz großer Finanznöte.
Auch die Landesregierung nahm Pronold hart ins Visier. Gerade die Schwarzen behaupten immer wieder, die Sozis könnten mit Geld nicht umgehen und was machen sie, sie verzocken mehr als 3,5 Milliarden Euro mit dem Hypo Group Alpe Adria – Deal zu Lasten der Steuer-zahler. Bei den anderen Themen, sei es beim Nichtraucherschutz, der Bildungspolitik, den Energievorstellungen usw. hat sich die bayerische Landesregierung nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Im Anschluß an das Referat von Florian Pronold beteiligte sich eine große Zahl von Zuhörern an einer regen Diskussion.

Text: SPD OV Kirchheim-Heimstetten

Vor Ort – Passauer Bahnhof

Daniel Lang — Mon, 02 Aug 2010 07:44:44 +0000

Passau 28.7.2010. Der Passauer Bahnhof wird in den nächsten Jahren umgebaut und soll dann auch für behinderte Bahnhreisende ohne Unterstützung zugänglich sein. Bis es allerdings soweit ist, wollte Landesvorsitzender Florian Pronold, MdB von den Betroffenen wissen, was bis dahin getan werden kann. Auf Einladung von Berhard Roos, MdL trafen sich Betroffene und Vertreter von Sozialverbänden am Passauer Bahnhof.

Verena Eder, Studentin aus Passau ist viel mit der Bahn unterwegs und ist auf Hilfe angewiesen.“ Die Mitarbeiter der Bahn sind super. Aber leider sind sie nur von 8-20 Uhr vor Ort.“, so Verena Eder. „Ausserhalb hilft mein Vater mit einer Rampe.“ In die selbe Richtung geht Angelika Leitl-Weber, Leiterin der Bahnhofsmission. Auch sie würde eine Ausweitung der Servicezeiten begrüssen. Auch für Blinde und Sehbehinderte könnte die Orientierung schnell verbessert werden, hofft Walter Bichlmeir vom Blindenbund.

Im Rahmen einer Rundreise durch Bayern war der Passauer Bahnhof eine Station von Florian Pronold. Die Sorgen und Anregungen der Passauer will er nun in einem Schreiben an Verkehrsminister Peter Ramsauer und Bahnchef Rüdiger Grube weitertransportieren. „Man muss öffentlich Druck machen“, sagte Pronold. Menschen mit Handicap seien in ihrer Mobilität sehr eingeschränkt. Das Thema barrierefreier Bahnhof sei aber auch deshalb ein immer dominanteres Thema, weil die Gesellschaft immer älter werde. Auf Vorschlag von Pronold sollten sich die gestern Versammelten im Herbst noch einmal in gleicher Runde zusammensetzen. Walter Kaehler, der 1. Bevollmächtigte von Transnet (Ortsverwaltung Passau-Plattling) schlug vor, sich zu einem Aktionsbündnis zusammenzuschließen.

Der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs wird schätzungsweise 14 Millionen Euro kosten. Geplant sind dabei unter anderem neue Gleise sowie eine barrierefreie Unterführung mit drei Aufzügen.