Wir lehnen Steuersenkungen auf Pump ab!

Die Bundesregierung hat einmal mehr, dafür aber umso beeinruckender bewiesen, dass sie es nicht kann und sich im Chaos verliert. Mitten in der größten Krise der Europäischen Union verkünden Vizekanzler Rösler und Finanzminister Schäuble Steuersenkungen für das Jahr 2013 – pünktlich zur Bundestagswahl. Das ist so durchschaubar wie unverantwortlich. Besonders Schäuble, der immer vor neuen Schulden warnt, sollte es besser wissen. Statt Wahlgeschenke für die FDP auf Pump zu finanzieren, sollte die Regierung das Geld lieber für schwierige Zeiten vorhalten. Diese irrwitzigen Pläne wird die SPD im Bundesrat stoppen, denn die Zeche zahlen am Ende vor allem die Länder und Kommunen. Um das Chaos perfekt zu machen brauchte es nicht einmal eine Stunde: Kaum waren die Steuersenkungsabsichten verkündet, meldete Horst Seehofer aus München Widerspruch an. Selbst die kleinste Einigung bekommt diese Koalition nicht zustande.

Wie die Arbeitswelt umgestaltet werden muss, um gesund in Rente gehen zu können und nicht durch die Arbeit krank zu werden, diese Debatte werde zu wenig geführt, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete auf einer Podiumsdiskussion mit einer Betriebsrätin, einem Fachmediziner und einem Arbeitsvermittler in Arnstorf. Die Weichen im Betrieb müssten schon früh gestellt werden, um Fachkräfte lange im Betrieb halten zu können. Dazu brauche es engagierte Unternehmen und starke Betriebsräte.

Pfarrkirchen Die SPD befindet sich im Aufwind, so zumindest im Orstverein Pfarrkirchen. Zur Mitgliederversammlung in das Restaurant Spatzl kam auch das prominenteste Mitglied des Ortsvereins, Landesvorsitzener Florian Pronold. Auch DGB-Kreisvorsitzender Sepp Menrath zählte zu den Gästen. Auf dem Programm stand neben einem Grußwort des BayernSPD Chefs Florian Pronold auch die Ehrung langjähriger Mitglieder durch die Orstvereinsvorsitzende Gabriele Schanda.

Garmisch. Steil geht es schon hinauf, wenn man den direkten und damit kürzesten Weg nimmt. Aber das hatten die „Roten“ sich selber eingebrockt, als sie am letzten Samstag bei strahlendem Wetter in Garmisch-Partenkirchen zum Ausflugslokal Eckbauer aufstiegen und dabei ganz schön ins Schwitzen gerieten. Davon blieb auch der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold nicht verschont, der die Genossen aus Gauting und dem Kreisverband Starnberg bei ihrem Ausflug begleitete.

23.07.2011 Bei einem Besuch in Hauzenberg liess sich Florian Pronold im Granitzentrumin in die Kunst der Steinhauerei einführen. Anschliessend gab es ein zünftiges Grillfest der Hauzenberger Genossen.

Geschont hat er den politischen Gegner nicht. Bei seinem Besuch in Hauzenberg hat der bayerische SPD-Chef Florian Pronold mit scharfzüngigen, frechen Sprüchen die Zuhörer erheitert. Über 100 Genossen und Gäste, sind der Einladung von SPD-Stadtverbandsvorsitzendem Johannes Seiser zum Grillfest im Granitzentrum gefolgt.