Florian Pronold » Pressemitteilung

Glückwunsch an neuen SPD-Ortsverein Vilsheim

Tilo Schröder — Sun, 05 Feb 2012 11:39:00 +0000

Im niederbayerischen Vilsheim (Landkreis Landhut) wurde am Freitagabend in Anwesenheit des Landesvorsitzenden der BayernSPD, Florian Pronold, ein neuer Ortsverein gegründet. Als Gründungspate beglückwünschte Florian Pronold die Genossinnen und Genossen bei der Versammlung im Gasthaus Stadler: „Insgesamt stößt die Sozialdemokratie mit dem designierten Spitzenkandidaten Christian Ude bei den Menschen in Bayern auf wachsendes Interesse und weckt die Phantasie der Bürgerinnen und Bürger auf einen Machtwechsel.“

Und weiter: „Nach der Wahl von Michael Adam zum Landrat von Regen beweist ihr mit eurem Engagement, dass in Niederbayern etwas in Bewegung gekommen ist. Ihr helft mit, dass die sicher geglaubten Erbhöfe der CSU bei den bevorstehenden Wahlen weiter ins Wanken geraten. Die Neugründung in Vilsheim ist auch ein deutliches Zeichen gegen die Politikverdrossenheit, wenn sich so junge Menschen zusammenfinden, um politisch aktiv zu werden.“

Der 40-jähgrige Landwirt Simon Eberl entschloss sich nach der Patenrede von Florian Pronold spontan, in die SPD einzutreten, um so Gründungsmitglied der Vilsheimer SPD zu werden. Zu den Gästen der Gründungsversammlung zählten unter anderem die drei Kreisvorsitzenden Ruth Müller, Gerhard Babl und Josef Kollmannsberger, Bürgermeister Franz Göbl aus Buch am Erlbach, der frühere Landtagsabgeordnete Udo Egleder und Marion Winter, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung.

Der neue Ortsverein arbeitet zunächst unter dem Motto „Demokratie lebt vom Mitmachen“ und verfügt bereits über eine eigene Homepage im Internet: www.spd-vilsheim.de.

Felder-Preis an Bürgerforum Gräfenberg überreicht

Tilo Schröder — Sat, 04 Feb 2012 09:44:00 +0000

Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD, hat am Freitagnachmittag den Josef-Felder-Preis an das Bürgerforum Gräfenberg überreicht. Bei der Preisverleihung im Dokumentationszentrum Reichsparteitaggelände in Nürnberg würdigte Pronold das zivilgesellschaftliche Engagement der Gräfenberger: „Die NPD hat in Gräfenberg über Jahre hinweg monatlich einen Aufmarsch zum Kriegerdenkmal gemacht und nicht nur das Ansehen, sondern auch den Zusammenhalt in dem Ort gefährdet. Seinerzeit haben sich Menschen aus unterschiedlichen Institutionen und Einrichtungen sowie Einzelpersonen zusammen geschlossen in dem Bürgerforum Gräfenberg mit dem Ziel deutlich zu machen, dass Gräfenberg nicht braun ist sondern bunt. Und sie waren bereit, Gesicht zu zeigen, auch in Situationen, in denen viele Angst hatten, dass es zu entsprechenden Repressionen kommen könnte. Das tolle: Das Bürgerforum Gräfenberg hat länger durchgehalten, als die braunen Horden. Ich freue mich, dass sie weiter durchhalten mit ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie und Menschlichkeit.

Pronold hatte zuvor darauf hingewiesen, dass es immer wieder eine „signifikante Zunahme von rechtsextremen Gewalttaten gegeben hat, wenn aus der Mitte des demokratischen Parteienspektrums dieselben rechtsradikalen Parolen gekommen“ sind. „Die Täter agieren aus dem Gefühl heraus, dass sie glauben den Willen einer schweigenden Mehrheit nachzukommen. Deshalb ist das zivilgesellschaftliche Engagement unverzichtbar, sagte Pronold weiter.

Mit dem Josef-Felder-Preis, der insgesamt mit 2500 Euro dotiert ist, wurde neben dem Bürgerforum Gräfenberg auch die „antifaschistische dokumentations-, informations- und archivstelle München“ (a.i.d.a.) ausgezeichnet. Pronold erneuerte in diesem Zusammenhang seine Kritik an der Praxis des Verfassungsschutzes. Immerhin habe a.i.d.a. bereits zum vierten Mal erfolgreich gegen den Freistaat geklagt, weil dieser die Archivstelle als linksextrem im Verfassungsschutzbericht erwähnt hatte. Pronold: „Das ist der Beweis dafür, dass wenigstens bis zum Bekanntwerden der schrecklichen Mord-Serie der NSU, viel zu oft auf der falschen Seite geschaut wurde.“

Karin Bernhard, Rudolf Schäfer und Marta Schmidt vom Bürgerforum Gräfenberg nahmen den Preis in Gegenwart von mehr als 100 geladenen Gästen in Empfang. Unter ihnen war die frühere Landesvorsitzende der BayernSPD und Bundesfamilienministerin Renate Schmidt, die Bundestagsabgeordneten Günter Gloser und Marlene Ruprecht, die frühere Bundestagsabgeordnete Heide Mattischek, die Landtagsabgeordneten Angelika Weikert und Dr. Christoph Rabenstein, der Vorsitzende der israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg und SPD-Stadtrat Arno Hamburger sowie Vertretern von sämtlichen Initiativen und Organisationen gegen Rechts in Franken. Der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Maly betonte in seinem Grußwort, wie wichtig es ist, im Kampf gegen den Rechtsextremismus auch in Zukunft nicht nachzulassen.

Josef Felder war einer der 94 Sozialdemokraten im Berliner Reichstag, die 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, 1934 wurde er inhaftiert und bis 1936 im KZ Dachau festgehalten. Nach 1945 war Josef Felder unermüdlich als Zeitzeuge unterwegs, um das demokratische Bewusstsein der jungen Generation zu stärken.

Riesenansturm auf Politischen Aschermittwoch in Vilshofen

Tilo Schröder — Wed, 25 Jan 2012 10:43:00 +0000

Knapp vier Wochen vor dem traditionellen Politischen Aschermittwoch der BayernSPD in Vilshofen freut sich Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD: „Sehr viele Menschen aus ganz Deutschland wollen Christian Ude und Sigmar Gabriel am 22. Februar live erleben. Die Nachfrage für unsere erstmals angebotenen Platzkarten ist groß. So groß, dass wir das vorgesehene Festzelt weiter vergrößern müssen. Unsere ursprüngliche Planung mit einem Zelt für 2.500 Gäste erwies sich als zu klein. Dies zeigt, dass sich die BayernSPD weiter im Aufwind befindet.“

Leider kann die Landesgeschäftsstelle in München aufgrund der bisherigen Anmeldesituation über die bereits 3.000 bestellten Karten hinaus keine weiteren Platzreservierungen mehr entgegennehmen. Vereinzelt gibt es noch Restkarten in Verbindung mit Busfahrgelegenheiten in den örtlichen Geschäftsstellen der BayernSPD. Am Veranstaltungstag in Vilshofen wird es noch Restkarten für einen der begehrten Plätze im Festzelt geben. Hierfür gilt: rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung vor Ort auf dem Volksfestplatz sein – der Besuchereinlass startet um 8.15 Uhr! Für alle, die nicht in Vilshofen an der Donau dabei sein können, gibt es an diesem Tag einen Live-Stream im Internet unter www.bayernspd.de, außerdem werden mehrere Fernsehsender live vom Politischen Aschermittwoch berichten.

Florian Pronold: „Man spürt überall in Bayern die Aufbruchsstimmung in der SPD und die Wechselstimmung in der Bevölkerung. Am 22. Februar werden wir ein deutliches Zeichen setzen: Wir sind bereit. Bayern wird mit Christian Ude an der Spitze in guten Händen sein.“

Aigner ist Schutzpatronin der Massentierhaltung

Tilo Schröder — Fri, 20 Jan 2012 09:43:00 +0000

Bundesministerin Aigner heftet sich zur Eröffnung der Grünen Woche wieder einmal die Etiketten „Verbraucherinteressen und Tierschutz“ ans Dirndl. Tatsächlich ist sie hinter den Kulissen als Schutzpatronin für Massentierhaltung unterwegs. Sie blockiert derzeit eine Verbesserung des Baugesetzbuches, um eine Regulierung der Massentierhaltung vorzunehmen.

Viele Gemeinden im ländlichen Raum ärgern sich über Massentierhaltungsfabriken, die wie Unkraut aus dem Boden schießen. Das Bauministerium arbeitet an einer Novelle des Baugesetzbuches, damit die Kommunen zumindest mit Bebauungsplänen dem Wildwuchs etwas entgegentreten können. Das ist auch die Forderung der kommunalen Spitzenverbände.

Doch Aigner verhindert innerhalb der Regierung die Novelle des Baugesetzbuches. Reden und Handeln in Sachen Massentierhaltung sind halt bei der Frau Ministerin zweierlei. Nur die Großagrarlobby findet ihr Gehör, der Verbraucherschutz bleibt mal wieder auf der Strecke. Bauminister Ramsauer lässt sich in dieser wichtigen Frage von seiner Parteifreundin auf der Nase herumtanzen. Dabei wäre doch die Grüne Woche ein schöner Anlass nicht nur zu reden, sondern mit Gesetzgebung zu handeln.

BayernSPD moderne Infrastrukturpartei

Tilo Schröder — Mon, 16 Jan 2012 11:23:00 +0000

Zu den jüngsten Äußerungen des Grünen-Fraktionschefs im Landtag, Martin Runge, erklärt Florian Pronold:
„Die BayernSPD ist eine moderne Infrastrukturpartei. Bayern bracht eine gute Infrastruktur – nur so können auch in Zukunft Wohlstand geschaffen und Arbeitsplätze gesichert werden. Der SPD geht es um sinnvolle Ergänzung der Infrastruktur, bei der ökologische und soziale Folgen ein entscheidender Gesichtspunkt sind.

Die bayerischen Grünen müssen aufpassen, dass sie nicht bei allen Infrastrukturprojekten eine Dagegenpartei werden. Herrn Runges Angriff auf die bayerische SPD wirkt zwanghaft abgrenzend und ist unnötig.

Die Bundesgrünen haben die Zeichen der Zeit schon eher erkannt. Anton Hofreiter, grünen Vorsitzender im Verkehrsausschuss im Bundestag hat seine Partei kürzlich gewarnt, nicht vor Ort gegen jedes Bauvorhaben zu sein. Die Bundesgrünen sind jetzt sogar für mehr Investitionen in den Autobahnbau. Herr Runge wäre auch gut beraten, auf Vernunft statt Ideologie zu setzen. Das verbessert die Chancen auf einen Politikwechsel in Bayern.“

CSU sieht Fata Morgana

Tilo Schröder — Wed, 21 Dec 2011 10:41:00 +0000

Zu den jüngsten Attacken im CSU-Parteiblatt „Bayernkurier“ auf den Bayerischen Rundfunk erklärt Florian Pronold:

Die Angriffe zeigen die Nervosität der CSU. Der drohende Machtverlustes führt zu immer heftigeren Panikattacken. Die CSU verhält sich wie ein Verdurstender, der in der Wüste eine Fata Morgana sieht. Die Halluzination, die offensichtlich für real gehalten wird, ist ein Bayerischer Rundfunk, der als Propagandamaschine für Rot-Grün fungiert. Das ist so lächerlich, dass es selbst CSU-General Dobrindt peinlich ist. Liebe CSU, mit Glühwein und Lebkuchen lassen sich die Nerven über die Feiertage bestimmt beruhigen.

CSU verhindert Investitionen in die niederbayerische Verkehrsinfrastruktur

Andrea Bruckmeier — Thu, 15 Dec 2011 14:56:41 +0000

Die Zahlen des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) zeigen deutlich, die CSU verhindert in Niederbayern Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Ramsauer und Scheuer verraten ihre bayerische Heimat und wischen die Belange der Bürger einfach vom Tisch.
Trotz vollmundiger Zusagen wurden wichtige Investitionen in Niederbayern nicht berücksichtigt. Keine niederbayerischen Verkehrsvorhaben sind prioritär eingestuft. Beispielsweise sind die Ortsumgehung Gumpersdorf und der vierspurige Ausbau der A 94 im Bereich Tutting-Pocking nur unter den weiteren Vorhaben zu finden. Damit wurden diese Projekte auf den St. Nimmerleinstag verschoben.
Bevor unnötig Geld beim Donauausbau verschwendet und Ostbayern wieder mit Floskeln wie „Aufsteigerregion“ abgespeist wird, sollten endlich die versprochenen Investitionen getätigt werden.