Florian Pronold

Die Bundesregierung ist käuflich! – Gillamoos 2010

Daniel Lang — Wed, 08 Sep 2010 07:44:07 +0000

Abensberg 6.9.2010 Am Montag fand der großartige Politikmontagvormittag in Abensberg mit Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, und Florian Pronold, BayernSPD-Vorsitzender, statt.
Die Veranstaltung im Jungbräu-Festzelt war mit weit über 2.000 Zeltbesuchern die stimmungsvollste Veranstaltung auf dem Gillamoos-Gelände in Abensberg – zum Vergleich: FDP-Gesundheitsminister Rösler sprach vor gerade einmal 250 Gästen im benachbarten Zelt.

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel setzte bei seiner Rede zum Rundumschlag gegen die Bundesregierung an. Gabriel hatte unter anderem die passenden Worte für den in der Nacht gefundenen Atomkompromiss, der eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre vorsieht, mitgebracht: „So dreist ist in Deutschland noch nie der Eindruck erweckt worden, Politik sei käuflich.“ Den bayerischen „Umwelt“-Minister Markus Söder griff Gabriel direkt an: „Wer als Umweltminister so etwas einleitet und unterstützt, der gehört eigentlich aus dem Amt gejagt und nicht hierher als Redner eingeladen.“ Gabriel zog schließlich im proppenvollen Jungbräu-Zelt das Fazit: „Deutschland wird unter seinen Möglichkeiten regiert. Das hat Deutschland nicht verdient.“

Quelle: BayernSPD

Ausschnitte aus der Rede von Florian Pronold:
Die Rede von Florian Pronold (MP3, 1.7 MB)

Ausschnitte aus der Rede von Sigmar Gabriel:
Die Rede von Sigmar Gabriel (MP3, 3 MB)

Abgeordnete präsentieren ihre Büros

Daniel Lang — Wed, 08 Sep 2010 07:28:42 +0000

Deggendorf 3.9.2010 Im SPD-Zentrum im Nördlichen Stadtgraben 9 haben der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold und der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug ihre Bürgerbüros. Am Freitag luden die beiden Abgeordneten zum Tag der offenen Tür ein, um mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Vereinen ins Gespräch zu kommen. Den ganzen Tag über stand die Tür des SPD-Zentrums weit offen, um Interessierten einen Einblick zu geben. Bei einem Empfang am Abend betonte MdB Florian Pronold: „Unser Büro in der Innenstadt ist eine Anlaufstelle für alle Bürgerinnen und Bürger in Niederbayern.“ Ob Anliegen zur Bundes- oder Europapolitik oder allgemeine Fragen zur SPD, hier finde man verschiedene Ansprechpartner unter einem Dach.

Florian Pronold, der als Landesvorsitzender der BayernSPD einen Erneuerungsprozess und die Öffnung der Partei angestoßen hat, freute sich besonders, dass sich der Oberpfälzer Europaabgeordnete Ismail Ertug sofort bereit erklärt habe, ein Büro in Niederbayern zu eröffnen. Ismail Ertug betonte: „Mir ist es wichtig, zu erfahren, wie sich die europäischen Regelungen auf lokaler Ebene auswirken, um handeln zu können, wenn etwas geändert werden muss.“ Er bat die Anwesenden, seine Assistentin über die Anliegen zu informieren, die er nach Brüssel mitnehmen solle.
Nach den Grußworten der Abgeordneten nutzten die Anwesenden die Möglichkeit zum Austausch mit den Abgeordneten. Seitens der Vereine und Verbände waren vertreten: Amnesty International, Bund Naturschutz, VCD, THW, AWO, der Gewerkschaften IG BCE und NGG. Von den Deggendorfer Behörden nahmen teil: Udo Karro von der Agentur für Arbeit, Helmut Jungerberg vom Vermessungsamt und Johann Gaisbauer vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Besonders begrüßt wurde die „Hausherrin“ des SPD-Zentrums, die Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl, der Deggendorfer SPD-Kreisvorsitzende Ewald Straßer, der Kreisvorsitzende Dingolfing-Landau Dr. Bernd Vilsmeier, die Landshuter Kreisvorsitzende Ruth Müller und der Landtagsabgeordnete Bernhard Roos. Auch die ehemalige Bundestagsabgeordnete Bruni Irber und die ehemalige Landtagsabgeordnete und jetzige Bezirksrätin Gudrun Peters, in deren früheren Büros Florian Pronold und Ismail Ertug jetzt ihre Anlaufstellen eingerichtet haben, schauten persönlich vorbei. Von den SPD-Arbeitsgemeinschaften waren vor Ort: Marion Winter, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Niederbayern, Manuel Dull, Juso- Vorsitzender im Unterbezirk Deggendorf/Freyung-Grafenau, Anna Hagl, Juso-Kreisvorsitzende Freyung-Grafenau und Hartmut Manske, 60plus Vorsitzender in Dingolfing-Landau/Rottal-Inn.

Bartholomä Dult in Aufhausen mit Florian Pronold

Daniel Lang — Mon, 06 Sep 2010 09:16:26 +0000

Aufhausen 29.8.2010. Über tausend Besucher im Festzelt wollten den Landesvorsitzenden Florian Pronold reden hören. Es ist gute Tradition, dass im Rahmen der Bartholomä Dult auch Politiker zu Wort kommen. Immer abwechselnd organisiert von der örtlichen CSU bzw. SPD. In diesem Jahr waren wieder die Sozialdemokraten an der Reihe. Florian Pronold ging in seiner Rede auf den schlechten Zustand der schwarz-gelben Koalition ein: „Die Streiten wie die Kessleflicker“, so Pronold, „aber am Schluß würden nicht die Bürger profitieren sondern nur die Hoteliers und Lobbyisten.“

Sauer stößt Florian Pronold noch immer das Landesbank Desaster in Bayern auf. Während in Kärnten die Studenten mit bayerischem Geld studieren, müssen hiesige Studenten Gebühren zahlen. „Wer so einen Mist baut wie die bayerische Staatsregierung, der sollte zurücktreten“, verlangte Pronold. Vehement trete er für einen Spekulationssteuer ein. „Man muss Spekulanten und Einkommensmillionäre zur Kasse bitten und nicht Rentner, Einkommensschwache und normale Leute“, sagte Pronold unter großem Beifall.

Der Aufhausener SPD-Ortsvorsitzende Hubert Wittmann übergab Florian Pronold abschließend einen Geschenkkorb mit Produkten aus der Region. Mit anerkennenden und dankbaren Worten – „er hat einiges angesprochen, was auch mich angesprochen hat“ – verabschiedete zudem Bürgermeister Jurgovsky den prominenten Politiker.

Städtebauförderung: Ramsauer allein zu Haus

Andrea Bruckmeier — Fri, 03 Sep 2010 11:29:13 +0000

Zur geplanten Kürzung der Städtebauförderung durch Bundesverkehrsminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold:

Der heute einstimmig und parteiübergreifend gefasste Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine weitere schallende Ohrfeige für CSU-Verkehrsminister Ramsauer.
Auch der Freistaat Bayern lehnt die Pläne Ramsauers ab, die Städtebauförderung zu halbieren. Zuvor hatten sich nicht nur das Handwerk, die SPD-Bundestagfratkion und der Städtetag gegen die Kürzungspläne ausgesprochen. Eine Flut von Protestbriefen aus bayerischen Städten und Gemeinden liegt auf Ramsauers Schreibtisch. Sogar die CSU-Bundestagsabgeordneten verweigern ihm jetzt die Gefolgschaft und schwenken auf die Position der SPD ein.

Angesichts der aktuellen Debatte um fehlgeschlagene Integration in Großstädten ist es eine Katastrophe, wenn schwarz-gelb ausgerechnet auch das Programm „Soziale Stadt“ beerdigen will. In vielen Kommunen konnten damit große Integrationserfolge in sogenannten Problemstadtteilen erzielt werden. Das Programm „Soziale Stadt“ muss deshalb aufgestockt und nicht abgeschafft werden. Auch der demographische Wandel in Ost- und Westdeutschland braucht eine Fortführung der Stadtumbauprogramme. Nicht zuletzt hat der ländliche Raum überproportional von der Städtebauförderung profitiert. Der Haushaltsentwurf von Ramsauer bedeutet 100 Millionen Euro weniger jedes Jahr für strukturschwache Gebiete auch und gerade in Bayern.

Die Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte, die auf die SPD-Verkehrsminister geschrieben wurde: Sozialdemokratische Stadtentwicklung heisst nicht nur in Beton, sondern in den sozialen Zusammenhalt vor Ort zu investieren. Ramsauers ideologisch motivierte Kürzungspläne sind zudem mittelstandsfeindlich. Jeder Euro aus dem Bundeshaushalt für die Städtebauförderung hat 8 Euro vor Ort an zusätzlichen Investitionen nach sich gezogen und tausende von Arbeitsplätzen im Handwerk geschaffen.

Die SPD wird deshalb in den Haushaltsberatungen im Bundestag die Forderung der Kommunen, des Handwerks und den Beschluss der Länderbauminister aufgreifen und die Rücknahme der Kürzungen der Städtebauförderung beantragen.

Kundgebung in Karpfham

Daniel Lang — Fri, 03 Sep 2010 09:23:54 +0000

Karpfham. 30.8.2010 Auf dem Karpfhamer Fest, dem dritten großen Volksfest in Bayern, strömt nicht nur das Bier, auch die Politprominenz kommt in die Bierzelte. In die vollbesetzte Hacklberger Hütt´n hatte die BayernSPD geladen. Landesvorsitzender Flrorian Pronold und Generalsekretärin Andrea Nahles heizten den Besuchern mit Attacken auf die schwarz-gelbe Koalition kräftig ein. Nach der Begrüßung durch Bernhard Roos, MdL, legte Andrea Nahles los und schoss sich dabei besonders auf Guido Westerwelle ein. Wahlbetrug warf sie ihm vor: „Versprochen waren Steuersenkungen für alle, stattdessen schauen die kleinen Leute in die Röhre.“

Das Thema Atomkraft bildete einen weiteren Punkt der gut halbstündigen Rede der SPD-Generalsekretärin. Vor allem das Verhalten der AKW-Betreiber stieß ihr sauer auf. „Die schalten eine Anzeige und fordern von der Regierung, dass sie auf ihre Forderungen eingehen muss. Haben Sie etwa schon mit dem Finanzamt über Steuern verhandelt und damit gedroht, dass Sie die Arbeit niederlegen, wenn man Ihnen nicht entgegenkommt?“, fragte Nahles die Anwesenden und erntete dafür kräftigen Beifall.
Florian Pronold, SPD-Landesvorsitzender ließ ebenfalls kein gutes Haar an der Regierung: „Nach der Wahl sahen Union und FDP in der schwarz-gelben Koalition noch eine Traumhochzeit, heute streiten sie täglich. Ich wünsche mir eine Regierung, die regiert und nicht jeden Tag streitet.“ Die FDP forciere die Umverteilung von den kleinen Leuten nach oben, daher mache er sich für eine höhere Erbschaftssteuer stark, so Pronold. „Ich will, dass die, die mit einem goldenen Löffel im Mund aufwachsen, einen Teil des Löffels abgeben.“

CSU-Landesgruppenchef Friedrich stellt eigenen Ministern Armutszeugnis aus

Andrea Bruckmeier — Fri, 03 Sep 2010 05:41:38 +0000

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold:

Hans-Peter Friedrich hat im Bundestag Widerstand gegen das Sparpaket angekündigt. Damit stellt er seinen eigenen Ministern ein Armutszeugnis aus. Mit seiner Kritik an den Kürzungen bei der Städtebauförderung, den geänderten Regelungen bei der Ökosteuer und den Einsparzielen bei der Bundeswehr schwenkt er ausserdem auf die Linie der SPD ein. Dass es ihm damit Ernst ist, kann er beweisen, indem er den SPD-Anträgen zustimmt.

Die Äusserungen Friedrichs zeigen, dass das Gezänk innerhalb der Koalition auch nach der Sommerpause kein Ende nimmt.
Neuerdings ist sich die CSU aber nicht einmal unter sich einig. Da fragt man sich, wofür die CSU derzeit eigentlich steht. Man wird dies spätestens am Abstimmungsverhalten ablesen können. Dann wird sich zeigen, ob Friedrichs Äusserungen nur heisse Luft waren. Denn nicht an ihren Worten, an ihren Taten wird man die CSU erkennen.

Familienfest der SPD Rottal-Inn

Daniel Lang — Thu, 26 Aug 2010 07:36:20 +0000

Postmünster, 15.8.2010. Bei sommerlichen Temperaturen lockte das mittlerweile schon traditionelle SPD- Familienfest vergangenen Sonntag fast wieder 300 Besucher zum Wasserwachthaus nach Postmünster. Neben der idyllischen Atmosphäre unter Bäumen direkt am Rottausee gab es auch diesmal kulinarische Schmankerl, wie Grillkotelettes oder Schweinswürstel, hervorragend zubereitet vom SPD- Landesvorsitzenden,MdB, Florian Pronold.

Eine reichhaltige Auswahl an selbstgebackenen Kuchen und Torten hielt die Kaffeebar bereit, die von Maria Bellmann Ulrike Scholz und Sylvia Kohlmann bereut und die von vielen Besuchern gelobt wurde. Den „Küchendienst“ erledigten wieder souverän Sylvia Kohlmann und Zitta Göschl, während Kreiskassier Peter Hitzenauer für die Getränke sorgte. Das Fest wurde musikalisch hervorragend umrahmt von Richard Schneider.

Sehr zur großen Freude der SPD- Kreischefin Renate Hebertinger war neben SPD- Landesvorsitzende MdB Florian Pronold auch Landtagsabgeordneter MdL Bernhard Roos zum 8. Familienfest gekommen. Als weitere Ehrengäste konnten der Direktor der AOK Rottal- Inn Erwin Reiser, der Juso- Bezirksvorsitzende der Oberpfalz, Sebastian Roloff, die 2. Bürgermeister Christian Thiel (Massing) und Peter Brodschelm (Julbach), die 3. Bürgermeister Kurt Vallée (Pfarrkirchen), Johanna Leipold (Eggenfelden), Maria Bellmann (Arnstorf) sowie Manfred Maier (Egglham) begrüßt werden.

Die Jusos um Thomas Asböck, Tobias Hartl und Sebastian Roloff hatten in kurzer Zeit alle 650 Lose, im Übrigen ohne Nieten, an die Frau bzw. an den Mann gebracht. Schnell war somit die von der SPD- Kreisvorsitzenden Renate Hebertinger zusammengetragene Tombola mit 650 Preisen weg.

Insgesamt fünf glückliche Gewinner dürfen zusammen mit ihren Partnern, davon zwei auf Einladung von MdB Florian Pronold für 4 Tage nach Berlin bzw. drei auf Einladung von MdL Bernhard Roos für einen Tag zum Bayernischen Landtag fahren. 35 Gewinner dürfen ferner kostenlos am 4. Festabend der Rottal- InnSPD am 12. November im Restaurant Lettl in Eggenfelden teilnehmen.

Der Dank der SPD- Kreisvorsitzenden Hebertinger galt allen, die im vornherein dieses Fest organisiert und geplant hatten sowie den Helfern und Helferinnen für den Auf- und Abbau oder Einsatz im Stand. Besonders den 15 Spendern der 35 Gutscheine für den Festabend sei auf diesem Wege nochmals ein herzliches Wort des Dankes gesagt. Nicht zu vergessen sind auch alle Kuchenspender. Die Vorstandschaft freut sich schon auf das 9. Familienfest am 15. August 2011.