Florian Pronold spricht im Bundesrat zur Mantelverordnung

10. November 2020

Florian Pronold hat im Bundesrat über die sogenannte "Mantelverordnung" gesprochen, welche nach über 15-jährigen Verhandlungen dort diskutiert wurde. Es geht in der Verordnung darum, den Schutz von Boden und Grundwasser zu regeln, gleichzeitig die Kreislaufwirtschaft zu fördern und die Akzeptanz im Bauwesen für die Nutzung von Ersatzbaustoffen zu verbessern. Die Mantelverordnung schafft die Grundlage für eine bundeseinheitliche und rechtsverbindliche Regelung und löst damit unter Anderem auch technisch veraltete oder zu allgemein formulierte Regeln und Ländererlasse ab.

Mit der Mantelverordnung werden nun unter Anderem weitere Anforderungen an die Herstellung und den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe gestellt - und zwar nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Mineralische Baustoffe sind z.B. Bau- und Abbruchabfälle oder Schlacken aus der Metallerzeugung. Diese sollen besser aufbereitet und wiederverwendet werden. Dabei gibt es feste Grenzwerte für Schadstoffe in den Materialien - das begrenzt das Einsickern von Schadstoffen in Boden und Grundwasser und schließt Verunreinigungen aus. Die neue Regelung ist nachhaltig, schützt die Umwelt und fördert hoffentlich auch ein Umdenken hin zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft in diesem Bereich.

Da den Änderungen des Bundesrats in seinem Beschluss auch die Bundesregierung noch zustimmen muss, ist das Verfahren um die Mantelverordnung noch nicht ganz abgeschlossen. Mehr Informationen zur Mantelverordnung gibt es im FAQ des Bundesumweltministeriums.

Die Rede finden Sie hier als Video und hier als Redetranskript.

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