Leistungsfähige Internetanschlüsse sind entscheidend für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Deutschlands. Der flächendeckende Breitbandausbau schafft die Voraussetzungen für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen und Regionen am Fortschritt und den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft. Deshalb müssen „weiße Flecken“ endgültig beseitigt und zusätzliche Impulse für einen dynamischen Breitbandausbau gesetzt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 10.09.2012 das Positionspapier mit dem Titel „Schnelles Internet für alle: Flächendeckende Breitbandversorgung sichern und dynamische Entwicklung beschleunigen“ und damit einen weiteren Baustein unseres Projekts „Infrastrukturkonsens“ vorgelegt.

Mit unserem Konzept verfolgen wir drei wesentliche Zielsetzungen, die nebeneinander stehen:

  1. Wir wollen endlich eine flächendeckende Grundversorgung mit schnellen Internetverbindungen umsetzen und dies durch eine Universaldienstverpflichtung absichern. Die gesetzlich festzulegende Bandbreite soll entsprechend den EU-Vorgaben ermittelt und gesetzlich verankert werden. In jedem Falle ermöglicht würde damit die Nutzung klassischer Internetanwendungen für alle. Sie benötigen Bandbreiten von rund zwei MBit/s. Dazu zählen beispielsweise das Abrufen von Informationsangeboten, die Nutzung von E-Mail-Diensten, die Teilnahme an sozialen Netzwerken oder das Einkaufen im Netz.

  2. Schnellstmöglich soll eine Qualitätsentwicklung mit Geschwindigkeiten von mindestens sechs MBit/s realisiert werden. Diese Bandbreite ermöglicht bereits IP-TV und „video on demand-Anwendungen“ in angemessener Qualität.

  3. Schließlich geht es um den schrittweisen Ausbau von Hochgeschwin-digkeitsnetzen, die deutlich höhere Bandbreiten von 50 MBit/s und mehr ermöglichen und auch den zukünftigen Anforderungen an eine moderne Breitbandinfrastruktur gerecht werden. Die große Herausforderung besteht dabei darin, auch für weniger stark besiedelte Gebiete die Voraussetzungen zu schaffen oder zu verbessern, damit sie trotz hoher Kosten an eine sehr hochwertige Breitbandinfrastruktur angebunden werden können. Hierfür ist ein Maßnahmenbündel vorgesehen, um Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen und zusätzliche Investitionen auszulösen. Dazu zählen beispielsweise wettbewerbs- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, die konsequente Nutzung von Synergieeffekten und bessere staatliche Fördermöglichkeiten.

Mit diesem umfassenden Konzept setzen wir einen Kontrapunkt zur Bundesregierung, die zwar Breitbandziele formuliert, aber nicht einhält. Weder konnte sie ihre Zusage einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 1 MBit/s bis Ende 2010 realisieren, noch ist zu erwarten, dass das Ziel erreicht wird, bis 2014 für 75 % der Haushalte mindestens 50 MBit/s bereit zu stellen. Festzustellende Fortschritte, wie der derzeitige Ausbau der LTE-Technologie im Mobilfunk, sind noch auf Beschlüsse der Großen Koalition zurückzuführen, für die die SPD-Fraktion die Initialzündung gegeben hat. Der Handlungsbedarf beim Breitbandausbau in Deutschland ist weiterhin groß. Viele ländliche Regionen sind nach wie vor von schnellen Internetverbindungen abgeschnitten. Mit einer Fortsetzung oder gar Vertiefung der digitalen Spaltung dürfen wir uns nicht abfinden. Deshalb werden wir den Breitbandausbau deutlich beschleunigen.