Pflege: Parteiübergreifend nach einer Lösung suchen

„Pflege ist ein Zukunftsthema für die gesamte Gesellschaft. In den Pflegeeinrichtungen wird hervorragende Arbeit geleistet“, sind sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, SPD-Kreisräte Renate Hebertinger und Kurt Vallée sowie die beiden Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske aus Frontenhausen und Horst Juhr aus Eggenfelden einig. Gerade für Demenzkranke müsse es dringend Verbesserungen der Pflegeleistungen geben. Doch die Hoffnung auf die Pflegereform wurde enttäuscht. „Herausgekommen ist nur ein Pflegereförmchen“, bedauerte der SPD-Abgeordnete. Die SPD-Vertreter informierten sich im Christanger-Heim in Postmünster über die Probleme bei der Finanzierung von Investitionskosten.

Bei einem Gespräch mit Thorsten Kilwing, Geschäftsführer des Diakonischen Werkes und Vertretern der Vorstandschaft der Diakonie Pfarrkirchen wurden Befürchtungen geäußert, dass ein Urteil des Bundessozialgerichts die bisherige Praxis unmöglich macht und zu Mehrkosten für die Bewohner von Pflegeeinrichtungen führt. Während es bisher üblich war, Investitionskosten pauschal in die Berechnung des Pflegesatzes einfließen zu lassen und damit den zu Pflegenden und ihren Angehörigen längerfristig stabile Preise anzubieten, soll dies ab dem neuen Jahr nicht mehr möglich sein.

Das von der FDP geführte Bundesgesundheitsministerium sehe nicht den Bund in der Pflicht, dies zu regeln, sondern verweise auf die Ausführungsbestimmungen der Bundesländer, informierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold. Derzeit arbeite eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe an der Lösung des Problems. Die CSU-Landtagsabgeordnete Reserl Sem, die ebenfalls zu dem Gespräch eingeladen war, betonte, dass der Freistaat sich dagegen wehren werde.

Florian Pronold und Reserl Sem kritisierten einmütig das Schwarze-Peter-Spiel, das hier auf dem Rücken der Pflegebedürftigen ausgetragen werde. Parteiübergreifend werde man sich auf Bundes- und Landesebene dafür stark machen, dass Einrichtungen und Bewohner weiter Planungssicherheit hätten.

Im Anschluss an das Gespräch wurde bei einem Rundgang noch die idyllisch gelegene Einrichtung besichtigt.