Besuch in Schleswig-Holstein

Der Nord- Ostsee- Kanal (NOK) und die Häfen verbinden in Schleswig- Holstein die Nord- und Ostsee. Diese Infrastruktur ist für die Exportwirtschaft in ganz Deutschland sehr wichtig. Florian Pronold, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundes- SPD, sowie im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Steinbrück für Infrastruktur und bezahlbares Wohnen zuständig besuchte das nördlichste Bundesland am 5. und 6. August 2013.

Entlang des Nord- Ostsee- Kanals und seinen vielfältigen Querungen begutachtete der Verkehrsexperte die aktuelle verkehrspolitische Situation vor Ort. Der NOK als meistbefahrene künstliche Wasserstraße der Welt war dabei immer wieder der Dreh- und Angelpunkt.

In der Schleuse der Landeshauptstadt Kiel, in Kiel- Holtenau gab es gleich nach der Ankunft aus Berlin einen abendlichen Schleusengang. Zusammen mit Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie sowie dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels wurden beim Gang auf der Schleuse die Schleusentore und deren Funktionen detailliert erläutert. Dabei ließ sich Florian Pronold auch von den Schleusenwärtern, an ihrem Arbeitsplatz mit Blick auf die Schleusenanlage, ihre tägliche Arbeit erklären. In der Schleuse herrscht Lotsenpflicht. Jedes Boot und Schiff muss mit den Lotsen zusammen arbeiten um die Schleuse passieren zu dürfen. Gerade in der momentanen Situation, die zwei kleinen Schleusen sind aufgrund von Überprüfung der Schleusenanlagen für die Schifffahrt gesperrt, ist dies äußerst wichtig. (Kieler Nachrichten vom 09.08.2013)

Im leuchtorangen Lotsenboot ging die Fahrt zu Wasser weiter von der Schleuse auf die Kieler Förde. Vieles rund um die Schifffahrt und vor allem die Anliegen und Probleme der Lotsen debattierten anschließend zusammen mit Florian Pronold die Vertreter von Wasser- und Schifffahrtsamt und Lotsenbruderschaft. Dabei wurde von den unterschiedlichen Teilnehmern die Wichtigkeit der Schifffahrtsstraße immer wieder herausgestellt. Der NOK ist nicht nur für die Region ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und Arbeitsplatzgeber, sondern stellt auch für die internationale Schifffahrt einen großen Vorteil dar: Transportwege können verkürzt und somit Zeit und Geld gespart werden.

Am frühen Morgen des folgenden Tages suchte Pronold das Gespräch in der Straßenmeisterei Westerrönfeld. Gesprächsthema war hier die Situation vor Ort in Bezug auf die Rader Hochbrücke. Diese Querung des NOK, die Bundesautobahn 7 musste kurzer Hand wegen der katastrophal schlechten Brückenverhältnisse zum Teil gesperrt werden. Schwere LKW’s dürfen die Brücke derzeit aus Sicherheitsgründen überhaupt nicht befahren und PKW’s nur jeweils einspurig. Gerade in der jetzigen Hauptreisezeit stellt das die Fahrer_innen vor eine Geduldsprobe.

In Begleitung von Sönke Rix, MdB ging es dann an der Eisenbahnhochbrücke via Schwebefähre auf die andere Seite des Wassers, nachdem vorher die Kanalfähren Nobiskrug und Schacht- Audorf besichtigt worden waren. Diese, sowie die Schwebefähre dienen derzeit als Alternative zum Autobahnstau. Insbesondere jetzt in der Ferienreisezeit sind die Fähren hoch frequentiert.

Den NOK im Blick behaltend und die darauf vorbeiziehenden schwimmenden Giganten folgten Gespräche mit den Personal- und Betriebsratsvertretern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Rendsburg. Fachlich wurde sich hier vor allem mit der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auseinander gesetzt und die derzeitige Streik- Auseinandersetzung thematisiert. (taz Artikel vom 8.8.13)

Im Stadtteil Mastbrook von Rendsburg, wurde zusammen mit OB Pierre Gilgenast und Landesinnenminister Andreas Breitner ein Projektbeispiel „Soziale Stadt“ vor Augen geführt. Die SPD- Bundestagsfraktion fordert das Programm „Soziale Stadt“ als „ein zentrales Instrument im Kampf gegen die soziale Spaltung der Städte und Gemeinden“ und als „wichtige Grundlage für die Schaffung von interkultureller Integration.“ (SPD- Bundestagsfraktion, 6. Nov. 2012) Außerdem war ein mögliches Konzept der Nachnutzung der Eider- Kaserne Hauptthema beim Treffen mit den Stadt- bzw. Landesvertretern.

Weiter quer durchs Land bis nach Brunsbüttel. Wo in Bayern die Berge die Landschaft brechen beeindrucken hier Brücken und dicke Pötte. Angekommen in Brunsbüttel wurde gemeinsam mit der örtlichen Bundestagskandidatin Dr. Karin Thissen der private Hafenanbieter der Schramm Group besucht. Thematisch ging es um die Bedeutung des Hafens in Verbindung mit Offshore Energieprojekten. Welche Hafeninfrastruktur ist notwendig um eine Hafenanbindung für die Infrastruktur zu gewährleisten? Welchen Stellenwert kann Brunsbüttel in Zukunft einnehmen in Anbetracht der Nähe zu Offshore Projekten?

Eine SPD- Fraktion vor Ort Veranstaltung zu „Bezahlbares Wohnen“ führte Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB in Pinneberg zusammen mit Florian Pronold durch. Angeregt diskutiert wurde zu der Situation des Hamburger „Speckgürtels“. Hierbei verdeutlichte Pronold nochmals die SPD Ziele: Einführung der Mietpreisbremse, sozialen Zusammenhalt in Städten durch das Programm „Soziale Stadt“ stärken und den energetischen und barrierefreien Neubau fördern. Dies alles im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen.

Fazit auch auf dieser Reise: die von der SPD geplante Erhöhung des Investitionshaushalts für Verkehrsinfrastruktur von 20% auf 12 Milliarden Euro ist bei den aktuell maroden Bauwerken, wie Schleusen, Autobahnbrücken, Wasser- Straßen, etc., dringend notwendig!