Straubing. „Vielfalt ist unsere Zukunft“ – mit diesem Motto geht die SPD Niederbayern in die Europawahl im Mai 2014. Die SPD- Delegierten aus ganz Niederbayern trafen sich am Samstag in Straubing zum SPD- Europa-Bezirksparteitag zur Wahl der niederbayerischen SPD- Kandidaten für die Europawahlen 2014. Dazu konnte SPD- Bezirksvorsitzender Christian Flisek MdB die neu gewählte SPD- Bundestagsabgeordnete Rita Hagl- Kehl und die niederbayerischen SPD- Landtagsabgeordneten Johanna Werner- Muggendorfer, Ruth Müller, Bernhard Roos und den ehemaligen Straubinger Oberbürgermeister und MdL a. D. Reinhold Perlak begrüßen. Der bayerische SPD- Landesvorsitzende Florian Pronold MdB und der Straubinger SPD- Oberbürgermeisterkandidat Fritz Geisperger sprachen Grußworte an die Delegierten.
Besonders willkommen hieß SPD- Bezirksvorsitzender Flisek den SPÖ- Europaabgeordneten Josef Weidenholzer aus Linz. Als gebürtiger Schärdinger kennt Weidenholzer das Problem von Grenzen, die trennen, was eigentlich zusammengehört, erklärte er in seinem Vortrag. Besonders für Grenzregionen bedeutet Europa Chancen auf Entwicklung und Aufschwung. Europa ist ein Kontinent voller Chancen, so Weidenholzer. Leider denken wir seit einigen Jahren bei Europa nur an „Krise“. Die Staaten hatten begonnen ihre Schulden abzubauen – erst mit der Bankenrettung sind sie wieder gestiegen. Es ist also allein eine Krise der Finanzmärkte und nicht der EU, erklärte Weidenholzer.
Leider hat die politische Elite in der Krise versagt. Aus reinem kurzfristigen politischen Kalkül verhinderte die Regierung Merkel die Hilfszahlungen für Griechenland. Es folgte eine Sparpolitik auf „Teufel komm raus“. Die Rettungspakete und der Fiskalpakt wurden am EU- Parlament vorbeigeschummelt – das einzig demokratisch legitimierte Organ der EU durfte nicht mitentscheiden. Wir reden über eine nur über Schuldenunion oder Bankenunion – es ist tragisch, dass wir nicht über eine Sozialunion reden.
Man muss klar sagen, so Weidenholzer, diese Krise ist eine Krise von Angela Merkel und ihrer vermeintlich „alternativlosen“ Austeritätspolitik. Ihr Zögern und Zaudern hat die Krise maßgeblich beeinflusst. Wir brauchen aber Menschen an der Macht die nicht nur kühl- taktisch agieren sondern Mut zu strategischen Entscheidungen mit Weitblick haben. Deutschland kann und darf sich nicht von Europa abkoppeln, Europa braucht Deutschland, sie die Mitte Europas.
Da Angela Merkel und die CDU/CSU die falschen Antworten geben, müssen wir unsere Antworten für ein fortschrittliches, erfolgreiches und sozial gerechtes Europa viel mutiger vortragen. Die SPD ist DIE Europapartei, schon seit dem Heidelberger Programm von 1925. Und wir brauchen im Sinne von Willy Brandt mehr Mut zum Dafür! Wir brauchen eine positive Einstellung zu Europa und den Chancen in Frieden und Freiheit die es uns bietet, forderte Weidenholzer die SPD- Delegierten aus Niederbayern auf.
In den anschließenden Wahlgängen wählten die SPD- Delegierten Marion C. Winter aus Arnstorf zur SPD- Europakandidatin und Valerian Thielicke zum Ersatzkandidaten.
Die 44- jährige Marion Winter ist SPD- Kreisvorsitzende im Landkreis Rottal- Inn und Landesvorsitzende der bayerischen SPD- Arbeitsgemeinschaft für Bildung. In Nordrhein- Westfalen geboren kam sie über Niedersachsen, Schwaben und Oberbayern nach Niederbayern. Sie ist Geschäftsführerin im eigenen Unternehmen, das Produkte für die Landwirtschaft entwickelt und vertreibt. Daher liegen ihr die Themen Bildung und Landwirtschaft und Verbraucherschutz besonders am Herzen. Daher macht eine Kandidatur zum Europaparlament wirklich Sinn, denn im Bereich Landwirtschaft ist die Europäisierung am weitesten fortgeschritten.
Der 20- jährige Valerian Thielicke, gebürtiger Passauer, ist SPD- Ortsvorsitzender in Tiefenbach bei Landshut. Derzeit studiert er Politikwissenschaft und Philosophie an der Uni Regensburg. Thielicke ist ein echter europäischer Bürger, denn er spricht neben Deutsch noch drei weitere europäische Sprachen – Französisch, Englisch und Russisch. Seine politischen Schwerpunkte für Europa sieht Valerian Thielicke in der Wirtschafts- , Finanz- und Sozialpolitik. Die Rettungsschirme für die Banken schützten in erster Linie das Vermögen der Reichen und Superreichen, während die kleinen Leute mit niedrigsten Zinsen für ihre Spargroschen die Zeche zahlen müssen. Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, wie es Angela Merkel formuliert, sondern demokratiekonforme Märkte, fordert Thielicke.
Foto: Der niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Christian Flisek (links) und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (rechts) mit den Kandidaten für die Europawahl: Marion C. Winter und Valerian Thielicke.