Rückblick auf ein Jahr Große Koalition – Bilanz und Ausblick auf 2015

„Nach einem Jahr in der Regierungsverantwortung können wir stolz sein auf das, was die SPD erreicht hat. Wir sind die treibende Kraft in der Großen Koalition“, so Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt und Bau und SPD-Bundestagsabgeordneter der Landkreise Dingolfing-Landau und Rottal-Inn.

Die SPD habe in vielen Politikfeldern für Fortschritte gesorgt, erklärt Pronold, der sich besonders über die Einführung der Rente mit 63 freut: „Wer 45 Jahre lang hart gearbeitet hat, hat sich seine Rente verdient.“ Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die 45 Jahre Rentenbeiträge gezahlt haben, können seit Juli zwei Jahre früher, also mit 63 Jahren in Rente gehen. Bis dato gingen bereits mehr als 160.000 Anträge auf Rente mit 63 ein. Mit der „Mütterrente“ werden außerdem die Erziehungszeiten für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, höher angerechnet. Das in Kraft getretene Rentenpaket beinhaltet zudem eine Anhebung der Erwerbsminderungsrente und des Reha-Budgets. „Das Rentenpaket ist die Anerkennung von Lebensleistung und es schließt Gerechtigkeitslücken.“, so der Parlamentarische Staatssekretär.

Auch mit Blick auf das neue Jahr ist der Sozialdemokrat mit der bisherigen Regierungsbilanz zufrieden: Zum 1.1.2015 tritt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 € in Kraft, von dem rund 3,7 Millionen Menschen profitieren. Die Bundesagentur für Arbeit schätzt, dass 2015 durch die Einführung des Mindestlohns etwa 60.000 Menschen weniger ihren Verdienst durch Sozialleistungen aufbessern müssen, was zu Einsparungen von 700 bis 900 Millionen Euro führt. „Mit dem Mindestlohn wird eine langjährige Forderung der SPD umgesetzt. Der Arbeit von Millionen Menschen geben wir damit Wert und Würde zurück“, so Pronold.

Das neue Jahr bringt weitere Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger. Ab Januar fließen zusätzliche 2,4 Milliarden Euro in die Pflege, um Bedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. So gibt es jetzt für den altersgerechten Wohnungsumbau pro Maßnahme bis zu 4.000 Euro Zuschuss, bisher waren es 2.557 Euro. Auch Familien mit Kindern können sich freuen: Zum Juli 2015 tritt das neue ElterngeldPlus in Kraft. Es ermöglicht Eltern, die Elternzeit künftig partnerschaftlich aufzuteilen und doppelt so lange Elterngeld zu beziehen, wenn beide in Teilzeit wieder in den Beruf einsteigen.

Die Zwischenbilanz nach einem Jahr Große Koalition fällt für Florian Pronold positiv aus: „Wir haben vieles umgesetzt, was das Leben der Menschen in unserem Land konkret verbessert.“ Ein Ausruhen auf das Geleistete gibt es aber nicht. Pronold: „Im neuen Jahr geht es weiter, zum Beispiel mit der Umsetzung der Mietpreisbremse oder der Regulierung der Leiharbeit.“