Das medizinische Personal trägt die Hauptlast dieser Krise und es ist Aufgabe der Politik, sie bestmöglich in Ihrer Arbeit zu unterstützen. Dafür haben wir jetzt im Eilverfahren das Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet.

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz stellen wir unter anderem zusätzliche Mittel für die Beschaffung der dringend benötigten Schutzausrüstung breit. Krankenhäuser bekommen für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Einen finanziellen Ausgleich erhalten diejenigen Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen. Zusätzliche Mittel stehen bereit, damit Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten. Insgesamt rechnen wir mit rund 10 Mrd. Euro an zusätzlichen Mitteln und Entlastungen für die Krankenhäuser.
Gerade auch für Niederbayern wichtig sind die Hilfen für die Rehabilitationskliniken. Diese bekommen für leerstehende Betten einen Ausgleich. Auch können sie in der Krise bei der Versorgung von Coronafällen mithelfen und erhalten dafür die notwendige Unterstützung.
Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz unterstützen wir auch Pflegeeinrichtungen, indem diese durch die Epidemie bedingte finanzielle Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pflegeversicherung erstattet bekommen.
Außerdem bekommen Ärzte und Psychotherapeuten die Einnahmeausfälle erstattet, wenn deren Patientenzahlen zurückgehen.
Ich möchte den Ärztinnen und Ärzten und den Pflegerinnen und Pflegern für ihren unermüdli-chen Einsatz danken. Und ich versichere Ihnen, dass wir ganz genau verfolgen werden, wie sich die Gesetze auswirken und weitere Maßnahmen beschließen, wenn dies notwendig ist.“

Detaillierte und zusätzliche Informationen zum Krankenhausentlastungsgesetz finden Sie auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums.

Auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums finden Sie darüber hinaus tagesaktuelle Informationen zu gesundheitlichen Fragen, AnsprechpartnerInnen und Verhaltensregeln in Bezug auf die Corona-Pandemie.

Das Bayerische Gesundheitsministerium stellt auf seiner Homepage ebenfalls tagesaktuelle Informationen zur Corona-Pandemie bereit.