SPD liebäugelt mit Millionärssteuer - Die SPD steckt im Tief. Unverdient, sagt der bayerische Parteichef Florian Pronold. Das Ziel: ein schärferes soziales Profil.

24. Mai 2016

"Eigentlich würde sich der bayerische SPD-Chef Florian Pronold dieser Tage gerne darauf konzentrieren, die Erfolge seiner Partei ins Blickfeld zu rücken. An diesem Samstag stünden dafür drei passenden Termine im Kalender: In seiner Funktion als Staatssekretär im Bundesbauministerium besucht er Projekte in Regensburg, Schierling und Grafenau, bei denen der Bund über neun Millionen Euro an Städtebaufördermitteln zuschießt. Geld, das aus einem Topf stammt, in dem deutschlandweit pro Jahr rund 700 Millionen Euro zur Verfügung stehen – zum Beispiel für das Programm „Soziale Stadt“, den Stadtumbau Ost und West, den Denkmalschutz oder die Belebung von Ortskernen. Doch die schwierige Situation der SPD überlagert das politische Alltagsgeschäft. Die Umfrageergebnisse im Bund und Bayern sind schlecht. „Die SPD leidet darunter, dass sie objektiv eine Menge durchgesetzt hat, das in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stößt, ohne dass es sich in aktuellen Umfragen widerspiegelt“, sagt Pronold." (Auszug aus der Mittelbayerischen Zeitung. Der komplette Artikel findet sich hier.

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