Meine Themen

Hier finden Sie Informationen über meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie Details zu ausgewählten Themen, zur SPD und der SPD-Bundestagsfraktion.

Bei meiner Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) bin ich insbesondere für die Bereiche Klimaschutz, Abfallwirtschaft & Ressourceneffizienz, Meeresschutz und Wasserpolitik  zuständig. In der Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär ist es meine Aufgabe, Bundesumweltministerin Svenja Schulze bei ihrer Regierungsaufgabe zu unterstützen. Ich vertrete ggf. die Bundesumweltministerin bei Erklärungen vor dem Bundestag, dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung, wenn sie verhindert ist. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums.

• Homepage des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
• Film „Hinter den Kulissen: Arbeitsalltag als Umweltstaatssekretär“

Von Dezember 2013 an habe ich als Parlamentarischer Staatssekretär im Umwelt- und Bauministerium als Baustaatssekretär u.a. die Themen Stadtentwicklung, Wohnen, öffentliches Baurecht, Bauwesen, Bauwirtschaft sowie Bundesbauten und Grundsatzangelegenheiten der Umwelt-, Bau- und Stadtentwicklung mitverantwortet.

Plenarsitzungen

Im Plenum des Deutschen Bundestags werden Gesetzesentwürfe öffentlich beraten und beschlossen. Außerdem finden hier Wahlen, Debatten zu aktuellen Themen sowie die Beantwortung von Fragen der Abgeordneten an die Bundesregierung statt. Das Plenum tagt in Sitzungswochen in der Regel von Mittwochmittag bis Freitagnachmittag.

Da parallel zu den Plenarsitzungen eine Reihe von Ausschuss-, Arbeitsgruppen- und anderen Gremiensitzungen stattfinden, ist das Plenum meistens nicht voll besetzt. So fanden beispielsweise die 33 Sitzungen des Untersuchungsausschusses im Jahr 2003 fast alle während der Plenarsitzungen am Donnerstag statt. Bei Debatten über weniger wichtige Tagesordnungspunkte sind aus diesen Gründen oft nur die zuständigen Fachpolitiker aus den jeweiligen Ausschüssen anwesend. Details zum Ablauf und dem Weg der Gesetzgebung finden Sie auf der Webseite des Deutschen Bundestages.

Ausschüsse

Der Hauptteil der Arbeit von Bundestagsabgeordneten findet in den Fachausschüssen statt, da jeder Gesetzentwurf nach der ersten Lesung im Plenum einem oder mehreren Ausschüssen zur Beratung überwiesen wird. In den Ausschüssen sitzen Abgeordnete aller Fraktionen, gemeinsam werden die Gesetzesentwürfe beraten und überarbeitet. Informationen zur Arbeit und Funktion der Ausschüssen finden Sie auf der Webseite des Deutschen Bundestages.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist die treibende Kraft in der Großen Koalition mit den Unionsparteien. Wir haben viel erreicht für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger: Kein Lohn unter 8,50 Euro pro Stunde (aktuell beträgt der Mindestlohn 9,50 Euro pro Stunde. Stand: Januar 2021). Abschlagsfreie Rente nach 45 Beschäftigungsjahren, die Grundrente sowie höhere Renten für Mütter und Erwerbsgeminderte. Bessere Leistungen in der Pflege. 9 Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Mehr BAföG für Schülerinnen, Schüler und Studierende. Mehr Geld für Kommunen und Städtebau. Die Mietpreisbremse für bezahlbares Wohnen. ElterngeldPlus für mehr Flexibilität in der Elternzeit. Der Doppelpass für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern. Die Reform der Energiewende für sicheren, sauberen und bezahlbaren Strom und der gleichzeitige Ausstieg aus Kohlestrom und Atomenergie – das ist weltweit einzigartig! Ein Klimaschutzgesetz, welches weltweit Nachahmer findet und neben dem Erreichen der Pariser Klimaziele Wert darauf legt, Energiewende und Klimaschutz sozialverträglich zu gestalten. Nicht zuletzt wurde durch den Einsatz der SPD-geführten Ministerien der Grundstein dafür gelegt, dass wir vergleichsweise gut durch die Coronavirus-Pandemie gekommen sind: Durch vereinfachte Regelungen zu Kurzarbeitergeld und sozialer Sicherung, durch finanzielle Ausgleichsleistungen an Industrie, Handel und Selbstständige sowie Neustart-Förderprogramme in Milliardenhöhe und durch die Unterstützung und Entlastung von Familien mit dem erweiterten Kinderkrankengeld und mehreren Bonuszahlungen und Zuschlägen.

• Homepage der SPD-Bundestagsfraktion
• „4 Jahre erfolgreiche Arbeit“ – Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2005–2009
• „Gesagt, getan, gerecht“ – Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2013–2017
• „Zusammenhalt und Zukunft“ – Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion 2017–2021

Die Landesgruppe ist der Zusammenschluss der bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag. Gemeinsam vertreten wir die Interessen Bayerns. Dies ist als Gruppe koordinierter und kraftvoller realisierbar. In der 19. Legislaturperiode sind wir mit insgesamt 18 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Von 2006 bis 2010 war ich Vorsitzender der Landesgruppe Bayern. Weitere Informationen zu den bayerischen Abgeordneten und der Arbeit der Landesgruppe finden Sie auf deren Webseite.

In ihrer über 120-jährigen Geschichte hat die weiß-blaue SPD die Entwicklung Bayerns zum modernen und demokratischen Freistaat wesentlich geprägt. Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, wurde unter maßgeblicher Mitwirkung von Sozialdemokrat/-innen errungen: Demokratische Mitbestimmungsrechte, das Frauenwahlrecht, menschliche Arbeitsbedingungen oder auch der freie Zugang zu Bayerns Naturschönheiten. In Schicksalsstunden der bayerischen Geschichte trug die SPD Regierungsverantwortung und kämpfte für Demokratie und Freiheit. Als profilierte Oppositionskraft streitet die Sozialdemokratie auch heute für gesellschaftliche Erneuerung. Zwischen 2009 und 2017 war ich Vorsitzender der bayerischen SPD.

• Homepage der BayernSPD
• Homepage der SPD im Bund

Meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter können Sie auch erleben. Wenn Sie schon immer Einblicke in die Arbeit im Plenum bekommen wollen oder ein Bundesministerium auch mal von innen sehen wollen, dann empfehle ich Ihnen eine Reise nach Berlin.

Anmerkung: Aufgrund der Coronavirus-Pandemie und der verhängten Maßnahmen ist es aktuell leider nicht möglich, Besuchsfahrten / Berlinfahrten durchzuführen. Bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wir beraten Sie gerne und geben Ihnen den aktuellen Stand zu den Maßnahmen und den Fahrten durch.

BPA-Fahrten

Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Möglichkeit, interessierte Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises nach Berlin einzuladen (BPA-Fahrten). Diese viertägigen Busfahrten werden vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert und durchgeführt. Alle Bundestagsabgeordneten haben ein Kontingent von in der Regel drei sogenannten BPA-Fahrten im Jahr, zu denen jeweils 50 Personen eingeladen werden können. Auf der Tagesordnung steht ein Besuch im Deutschen Bundestag, Informationsgespräche in Ministerien und die Besichtigung der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Außerdem gibt es eine Stadtrundfahrt nach politischen Gesichtspunkten und interessante Ausstellungen zu sehen.

Plenar- und Informationsfahrten

Des Weiteren besteht für Gruppen mit mehr als zehn Teilnehmenden die Möglichkeit eines Besuches des Deutschen Bundestags. An Sitzungstagen können Sie von der Besuchertribüne aus einer Plenarsitzung lauschen (1 Stunde lang), in sitzungsfreien Wochen sowie außerhalb der Plenumszeiten werden Vorträge auf der Tribüne des Plenarsaals angeboten (45 Minuten, nur wochentags, nicht am Wochenende). Zudem haben Gruppen anschließend daran die Möglichkeit, die Kuppel zu besuchen und von mir mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Auch für dieses Angebot steht mir als Abgeordneter ein begrenztes Zuschusskontingent zur Verfügung, das einen Imbiss auf der Dachterrasse des Reichstages sowie einen Fahrtkostenzuschuss umfasst. Da diese jedoch begrenzt sind, bitten wir Sie um frühzeitige Anfrage (am Besten im Oktober des Vorjahres). Selbstverständlich können aber auch Gruppen ohne Zuschuss dieses Angebot nutzen.