Normalerweise übergibt der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold die Förderschecks und -urkunden gerne persönlich vor Ort. Hier bietet sich eine gute Gelegenheit, sich über die geförderten Projekte zu informieren.Durch die Coronavirus-Pandemie ist dies leider nicht möglich. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Ulli Nissen hat Florian Pronold nun die Förderschecks das erste Mal virtuell überreicht. In Frankfurt am Main werden mit der Förderung [...]

Corona geht an die Substanz. Vor allem, wenn ohnehin schon wenig Geld da ist. Je länger die Pandemie dauert, desto höher werden die finanziellen Belastungen. Desinfektionsmittel, Coronaschnelltests oder zusätzliche Stromkosten durch vermehrtes Daheimsein – nicht alle Menschen können sich das eben mal so leisten. Deshalb haben wir heute im Bundestag das Sozialschutzpaket III verabschiedet.Im Paket enthalten ist zum Beispiel die [...]

Eineinhalb Jahre nach Beschluss des Aktionsprogramms Insektenschutz wurde nun eine wichtige gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht. Im Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetze wird unter anderem festgelegt, dass die Lichtverschmutzung abnehmen soll, Biotope mehr geschützt und das weniger Biozide eingesetzt werden. Florian Pronold ist davon überzeugt, dass dadurch und durch die Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung die Artenvielfalt bei Insekten und auch [...]

Heute wurde im Bundestag die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Das Gesetz greift bereits ab dem 01. Januar 2021 und ist ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz in Deutschland. Beschlossen wurde, dass Windkraftanlagen, deren EEG-Vergütung ausläuft, weiter am Netz bleiben können, wenn sie noch gut funktionieren und nicht - wie in der vorherigen Fassung des Gesetzes vereinbart - abgebaut und [...]

Diese Woche wurde der Haushalt für das kommende Jahr im Bundestag verhandelt, heute haben wir ihn verabschiedet. Der Haushaltsplan hat ein Volumen von 498,6 Milliarden Euro mit einer Nettokreditaufnahme von fast 180 Milliarden Euro. Fast unvorstellbar hohe Zahlen, die Ausgaben und Schulden sind jedoch nötig, um neben wichtigen Investitionen auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie weiter abzumildern: Über [...]

Berlin/ Niederbayern: Artenvielfalt und Anzahl der Insekten haben die letzten Jahrzehnte sichtbar abgenommen. Belegt wird diese Entwicklung vom Bundesamt für Naturschutz. In den letzten Jahren wird dieses Problem immer mehr Menschen bewusst. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, dem Insektensterben entgegenzuwirken - eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Landwirtschaft.Viele Bäuerinnen und Bauern handeln bereits. Davon konnte sich der Parlamentarische Staatssekretär [...]

Der Zweite Fortschrittsbericht zur „Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS)“ wurde veröffentlicht. Dass der Klimawandel zu einer der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gehört, darüber sind sich alle einig. Ein wichtiger Aspekt neben dem Klimaschutz ist, dass wir unser Lebensumfeld an die Folgen des aktuell bereits spürbaren Klimawandels anpassen müssen. Dazu gehört zum Beispiel der Umgang mit den Folgen von [...]

Diese Woche ist die „Europäische Woche der Abfallvermeidung“. Das diesjährige Motto ist „Invisible Waste: Abfälle, die wir nicht sehen – schau genau hin!“ Abfall entsteht nicht nur, wenn wir ein Produkt auspacken und die Verpackung entsorgen, sondern bereits bei der Herstellung von Produkten und Verpackungsmaterial sowie beim Transport. Viele der Abfälle „sehen“ wir also gar nicht. Zum Thema finden viele [...]

Zum neuen Infektionsschutzgesetz/Bevölkerungsgesetz haben mich viele besorgte Zuschriften und Telefonate erreicht. Sorgen, dass mit dem Gesetz die Demokratie und die Gewaltenteilung abgeschafft werden, dass eine Impfpflicht eingeführt wird oder Jens Spahn und die Regierung ohne jegliche Kontrolle regieren und willkürlich Maßnahmen erlassen können. Das alles stimmt nicht: Mit dem Gesetz wurde unter anderem die Generalklausel abgeschafft, die in der vorherigen [...]