Wohnraum wird immer knapper, die Mieten steigen an. Wie schafft man bezahlbaren Wohnraum? Auf einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung in Regensburg stellte der Staatssekretär im Bundesbauministerium, Florian Pronold, eine Idee in den Raum, die in anderen Metropolen, wie zum Beispiel in Wien, bereits umgesetzt wird: "In Wien hat man sich entschieden, nach oben zu bauen. So verfügt man über die doppelte [...]
Für ihr Engagement in der Flüchtlingsfrage wurde die Münchner Bürgergesellschaft mit dem Wilhelm-Hoegner-Preis ausgezeichnet. Der Chef der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher überreichte die Preisurkunde an Oberbürgermeister Dieter Reiter, der sie stellvertretend entgegennahm. Reiter betonte, dass "die Behörden es ohne die Ehrenamtlichen nicht geschafft hätten". Integrationsministerin Aydan Özoguz sagte: "Wegen München konnte die ganze Welt ein hilfsbereites Deutschland kennenlernen". Weiterlesen
Die BayernSPD begrüßt den Vorstoß des Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, neben der Flüchtlingshilfe mehr Geld für soziale Projekte auszugeben. Das hat der Landesvorsitzende, Florian Pronold, in seiner Rede bei der Verleihung des Wilhelm-Hoegner-Preises der SPD-Landtagsfraktion in München erklärt. "Sigmar Gabriel hat Recht: Wir müssen den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft sichern mit einem zusätzlichen Solidaritätspaket. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen für [...]
Dr. Bärbel Kofler ist die neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Das Bundeskabinett stimmte am 24.02.2016 dem Personalvorschlag zu. Die Traunsteiner SPD-Abgeordnete folgt auf Christoph Strässer, der zuvor das Amt aufgab. Das Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu: "Zu Deinem neuen Amt gratuliere ich Dir ganz herzlich, liebe Bärbel. Unser Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gewinnt mit Dir eine [...]
Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen [...]
Lieber Hans-Jochen Vogel, es ist mir eine ganz besondere Ehre, Dir zu Deinem 90. Geburtstag nicht nur persönlich, sondern auch im Namen des Präsidiums und des Landesvorstands der BayernSPD zu gratulieren. Du hast, oft auch in schwierigen Situationen, Verantwortung für unser Land und unsere sozialdemokratische Partei übernommen und viel Gutes bewirkt. Auch nach Deinem Ausscheiden aus der aktiven Politik ist [...]
Der Vorsitzende der BayernSPD und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbaumininisterium, Florian Pronold, fordert zusätzliche hohe Investitionen in den Wohnungsbau im Freistaat, um die Herausforderung der Integration von Flüchtlingen zu bewältigen. Bei der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion im schwäbischen Bildungszentrum Kloster Irsee sagte Pronold: „Eine erfolgreiche Integration der Menschen, die zu uns fliehen, gelingt nur mit einem starken Staat. Leider versäumt es die [...]
Die CSU will die Bayerische Verfassung ändern. Flüchtlinge sollen sich verpflichten, die sogenannte Leitkultur zu achten. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu: "Die CSU fordert eine Änderung der Verfassung für Flüchtlinge. Im selben Moment wollen Herr Scheuer und Herr Seehofer das Recht auf einen Richter durch Lynchjustiz ersetzen. Wer die Grundwerte der eigenen Verfassung mit Füssen tritt, kann andere [...]
Das neue Jahr fängt gut an: Erstmals seit sechs Jahren wird das Wohngeld erhöht. Wohnen muss für alle Menschen bezahlbar bleiben. Steigende Mieten treffen vor allem Geringverdiener und Familien. Mit der Erhöhung des Wohngeldes schaffen wir hier Entlastung. Insgesamt profitieren knapp 900.000 Haushalte von der Erhöhung. 320.000 Haushalte sind neu oder werden wieder wohngeldberechtigt. Weitere Informationen zum Wohngeld finden Sie [...]
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete, Angelika Graf, ist in Berlin mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. In einer Feierstunde im Reichstagsgebäude überreichte Parlamentspräsident Norbert Lammert den Verdienstorden, der für besondere Leistungen auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, geistigem oder ehrenamtlichem Gebiet verliehen wird. Auch der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, freute sich über die Ehrung für Angelika Graf und gratulierte herzlich.„Angelika Graf gratuliere ich im [...]