Neben den Gehalt, bekommen Bundestagsabgeordnete auch eine Amtsausstattung: zusätzliches Geld und Sachleistungen als Unterstützung der Arbeit als Abgeordneter. Dazu gehört zum Beispiel eine Pauschale für Personalkosten oder die möblierten Büroräume beim Deutschen Bundestag. Oft wird behauptet die „steuerfreie Aufwandspauschale“ der MdB sei ein heimliches, zusätzliches Gehalt. Fakten zur Amtsausstattung gibt’s im Video und auf meiner Webseite.Weil mir Transparenz auch hier [...]

Zuviel oder zu wenig? Was ist eine angemessene Bezahlung für Abgeordnete? Eine nicht leicht zu beantwortende Frage: Es ist immer schwierig, verschiedene Berufe miteinander zu vergleichen. Meine Meinung dazu gibt’s im Video und für die bessere Einschätzung einen detaillierten Einkommensvergleich zu anderen Berufsgruppen auf meiner Webseite zum „Gläsernen Abgeordneten“.Fakten und Transparenz helfen gegen Vorurteile und sind die Grundlage für Kontrolle [...]

Seit 2002 bin ich im Deutschen Bundestag, seit Ende 2013 zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär, also auch Regierungsmitglied. Nicht nur beim Einkommen, sondern auch in anderen Bereichen hat sich dadurch einiges verändert.Es ist mir wichtig nicht nur als Abgeordneter, sondern auch als Staatssekretär weiterhin transparent zu bleiben. Was sich mit der neuen Aufgabe verändert hat gibt’s im Video und einen Überblick über [...]

„Abgeordnete verdienen viel zu viel, sie stopfen sich die Taschen voll und dürfen dann auch noch ihr Gehalt selbst bestimmen!“ – das sind einige der Vorurteile, die es rund um die „Diäten“, also das Gehalt von Bundestagsabgeordneten, gibt. Doch stimmt das so wirklich?Im Video und auf meiner Webseite gibt’s die Antwort: Ich informiere darüber, wie die Diäten berechnet werden, wie [...]

Das Lobbyregister kommt! Dafür kämpfe ich seit vielen Jahren! Schade, dass es immer erst Skandale braucht, bis die Union sich da bewegt. Mir ist Transparenz im gesamten Politikbetrieb wichtig. Ich selbst bin "Gläserner Abgeordneter" seit 2002. Ich lege alle meine Einkünfte und Ausgaben offen und informiere darüber, ob und welche Nebentätigkeiten ich habe und welchen Verdienst ich daraus erziele. Damit [...]

Normalerweise übergibt der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold die Förderschecks und -urkunden gerne persönlich vor Ort. Hier bietet sich eine gute Gelegenheit, sich über die geförderten Projekte zu informieren.Durch die Coronavirus-Pandemie ist dies leider nicht möglich. Gemeinsam mit seiner Abgeordnetenkollegin Ulli Nissen hat Florian Pronold nun die Förderschecks das erste Mal virtuell überreicht. In Frankfurt am Main werden mit der Förderung [...]

Corona geht an die Substanz. Vor allem, wenn ohnehin schon wenig Geld da ist. Je länger die Pandemie dauert, desto höher werden die finanziellen Belastungen. Desinfektionsmittel, Coronaschnelltests oder zusätzliche Stromkosten durch vermehrtes Daheimsein – nicht alle Menschen können sich das eben mal so leisten. Deshalb haben wir heute im Bundestag das Sozialschutzpaket III verabschiedet.Im Paket enthalten ist zum Beispiel die [...]

Eineinhalb Jahre nach Beschluss des Aktionsprogramms Insektenschutz wurde nun eine wichtige gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht. Im Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetze wird unter anderem festgelegt, dass die Lichtverschmutzung abnehmen soll, Biotope mehr geschützt und das weniger Biozide eingesetzt werden. Florian Pronold ist davon überzeugt, dass dadurch und durch die Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung die Artenvielfalt bei Insekten und auch [...]

Heute wurde im Bundestag die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Das Gesetz greift bereits ab dem 01. Januar 2021 und ist ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz in Deutschland. Beschlossen wurde, dass Windkraftanlagen, deren EEG-Vergütung ausläuft, weiter am Netz bleiben können, wenn sie noch gut funktionieren und nicht - wie in der vorherigen Fassung des Gesetzes vereinbart - abgebaut und [...]

Diese Woche wurde der Haushalt für das kommende Jahr im Bundestag verhandelt, heute haben wir ihn verabschiedet. Der Haushaltsplan hat ein Volumen von 498,6 Milliarden Euro mit einer Nettokreditaufnahme von fast 180 Milliarden Euro. Fast unvorstellbar hohe Zahlen, die Ausgaben und Schulden sind jedoch nötig, um neben wichtigen Investitionen auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie weiter abzumildern: Über [...]