Betriebsschließungen, geschlossene Läden, Kurzarbeit – fast jeder und jede ist von den Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise betroffen und für viele bedeutet dies Gehaltseinbußen. Ein umfassendes Rettungspaket der Bundes- und Landesregierung soll ein Abrutschen in finanzielle Not verhindern. Sollten die Hilfen z.B. für kleine Selbstständige und Freischaffende nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten, hat der Bundestag verschiedene Maßnahmen ergriffen, [...]

Florian Pronold: Zur Eindämmung des Corona-Virus soll auf Geschäfts- und Urlaubsreisen dringend verzichtet werden. Niederbayern/Berlin: Trotz der bevorstehenden Osterfeiertage, ist es wichtig auf private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das gilt auch für Tagesausflüge im In- und Ausland. Die Dynamik der Verbreitung des Corona-Virus in Deutschland ist noch immer hoch und die Ausgangsbeschränkung wurde verlängert. [...]

Das medizinische Personal trägt die Hauptlast dieser Krise und es ist Aufgabe der Politik, sie bestmöglich in Ihrer Arbeit zu unterstützen. Dafür haben wir jetzt im Eilverfahren das Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet.Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz stellen wir unter anderem zusätzliche Mittel für die Beschaffung der dringend benötigten Schutzausrüstung breit. Krankenhäuser bekommen für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Einen finanziellen Ausgleich erhalten [...]

Die Bekämpfung des Coronavirus betrifft auch die Abfallentsorgung. Da sich mehr Menschen zu Hause aufhalten, fällt dort mehr Abfall an. Damit Restmülltonnen nicht überquellen, müssen alle auf Abfalltrennung und Abfallvermeidung achten.Ausnahmen gelten nur, wenn infizierte Personen im Haushalt leben. Bisher sind zwar keine Fälle bekannt, bei denen sich Personen durch Berührung von Gegenständen angesteckt haben. Dennoch ist dieser Übertragungsweg nicht [...]

Niederbayern/ Berlin: Die Lebensmittelversorgungsketten müssen während der Corona-Pandemie dringend aufrecht erhalten bleiben. Der Selbstversorgungsgrad bei Grundnahrungsmittel wie Kartoffeln, Schweinefleisch, Getreide und Käse liegt in Deutschland bei 100 Prozent. Darum ist wichtig, dass der Rettungsschirm der Bundesregierung auch die Landwirte extra berücksichtig. Florian Pronold: „Was jetzt nicht gesät, geerntet, verarbeitet und transportiert wird, fehlt am Ende zur Versorgung unserer Bevölkerung. Genauso, [...]

„Niemand soll wegen der Krise Angst haben müssen, seine Wohnung oder Ladenräume zu verlieren“Ab 1. April gelten Sicherheitsmaßnahmen im Mietrecht. Mieterinnen und Mietern sowie Kleinunternehmen kann nicht gekündigt werden, wenn sie aufgrund von krisenbedingten Einkommensausfällen ihre Miete nicht bezahlen können.Die Möglichkeit, die Mietzahlung aufzuschieben, sollte letztes Mittel sein. Die Beantragung von Wohngeld, die Lohnfortzahlungen, das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte und die [...]

Um Kontakte zu vermeiden, damit die Gesundheit zu schützen und die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen wurden sehr kurzfristig Kulturbetriebe und Geschäfte, deren Waren und Dienstleistungen nicht zum Grundbedarf gehören, vorübergehend geschlossen. Davon betroffen ist nicht nur der Einzelhandel, Aufträge wurden storniert, Veranstaltungen abgesagt und Gagen fallen zum Teil ersatzlos weg. Das ist für viele Künstlerinnen und Künstler, Kleinunternehmen und [...]

Von der Corona-Krise sind nicht nur Unternehmen, Selbstständige und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen. Auch Studierende, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler sind nicht nur durch Verschiebung von Prüfungen und Präsenzunterricht betroffen, sondern auch finanziell. Deshalb beinhaltet das Maßnahmenpaket der Bundesregierung auch Regelungen zum Bezug von BAföG. Bereits bewilligtes BAföG wird unbürokratisch weiterbezahlt, auch wenn die Lehranstalten geschlossen wurden. Studierende, denen [...]

Niederbayern/Berlin: Der Bundestag hat einen milliardenschweren Schutzschirm für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte verabschiedet. Ein Solidaritätsprogramm, das die gewaltigen volkswirtschaftlichen Herausforderungen der Corona-Krise abmildern soll. Die Maßnahmen bauen auf den Erfahrungen der Wirtschafts- und Finanzkrise von 2008 auf. Ein Baustein des Schutzschirms ist die Erleichterung bei der Kurzarbeit. Florian Pronold: „Gerade bei uns in der Region hat sich schon vor 12 [...]

Das Karenzzeitgremium der Bundesregierung hat über meine Berufung zum Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie eine Empfehlung ausgesprochen. Die Aufnahme meines Postens als Direktor der Bundesstiftung Bauakademie wäre frühestens zum 15. August 2020 möglich, also dreieinhalb Monate später als geplant und ohne die Möglichkeit, mich vorher ehrenamtlich um den Aufbau der Stiftung zu kümmern.Würde die Stiftung diese Zeitspanne abwarten, wozu in solchen [...]