News
Sozialdemokratische Industriepolitik
Die deutsche Industrie steht vor grundlegenden Herausforderungen: Globalisierung, Umwelt- und Klimaschutz, Rohstoffverknappung, technologische Innovationen und demografische Entwicklung sind Treiber eines Strukturwandels, der auch die Industrie weiter verändern wird. Wirtschaft, Gesellschaft [...]
Aigner ist Schutzpatronin der Massentierhaltung
Bundesministerin Aigner heftet sich zur Eröffnung der Grünen Woche wieder einmal die Etiketten "Verbraucherinteressen und Tierschutz" ans Dirndl. Tatsächlich ist sie hinter den Kulissen als Schutzpatronin für Massentierhaltung unterwegs. [...]
Verkehrssicherheit hat Vorrang
Europa strebt an, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 50 Prozent zu reduzieren. Der voraussichtliche Anstieg der Verkehrstotenzahl im Jahr 2011 in Deutschland um rund sieben Prozent auf annähernd [...]
SPD-Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
Deutschland ist eines der wenigen Länder, in dem die Bestechung von Abgeordneten nicht strafbar ist. Die SPD unternimmt im Bundestag einen Vorstoß zur Bekämpfung der Bestechung von Abgeordneten. Ziel ist [...]
BayernSPD moderne Infrastrukturpartei
Zu den jüngsten Äußerungen des Grünen-Fraktionschefs im Landtag, Martin Runge, erklärt Florian Pronold: „Die BayernSPD ist eine moderne Infrastrukturpartei. Bayern bracht eine gute Infrastruktur – nur so können auch in [...]