News
Premiere: Digitale Übergabe von Förderschecks
Normalerweise übergibt der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold die Förderschecks und -urkunden gerne persönlich vor Ort. Hier bietet sich eine gute Gelegenheit, sich über die geförderten Projekte zu informieren.Durch die Coronavirus-Pandemie [...]
Sozialschutzpaket III verabschiedet: Mehr Unterstützung für Menschen in der Grundsicherung und Kulturschaffende
Corona geht an die Substanz. Vor allem, wenn ohnehin schon wenig Geld da ist. Je länger die Pandemie dauert, desto höher werden die finanziellen Belastungen. Desinfektionsmittel, Coronaschnelltests oder zusätzliche Stromkosten [...]
„Aktionsprogramm Insektenschutz“ auf den Weg gebracht
Eineinhalb Jahre nach Beschluss des Aktionsprogramms Insektenschutz wurde nun eine wichtige gesetzliche Regelung auf den Weg gebracht. Im Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetze wird unter anderem festgelegt, dass die Lichtverschmutzung [...]
Novelle des EEG-Gesetzes – ein wichtiger Schritt für den Klimaschutz!
Heute wurde im Bundestag die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Das Gesetz greift bereits ab dem 01. Januar 2021 und ist ein weiterer Beitrag für den Klimaschutz in Deutschland. Beschlossen [...]
Bundestag verabschiedet den Haushalt 2021
Diese Woche wurde der Haushalt für das kommende Jahr im Bundestag verhandelt, heute haben wir ihn verabschiedet. Der Haushaltsplan hat ein Volumen von 498,6 Milliarden Euro mit einer Nettokreditaufnahme von [...]