Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Fachhochschulen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:Fachhochschulen leisten einen wichtigen Beitrag bei der Sicherung der Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Hochschulwesens. Sie sind stark in den jeweiligen Regionen vernetzt und attraktive Partner für Unternehmen vor Ort. Die Fachhochschule in Deggendorf ist dafür ein gutes Beispiel. Mit dem Auslaufen des Hochschulpaktes im Jahr 2020 droht [...]

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gehört zu den umweltschonendsten Verkehrsträgern und spielt für die Reduzierung von CO-2 Emissionen eine wichtige Rolle. Im Hinblick auf Elektromobilität hat der ÖPNV ein großes Potenzial, seine Vorreiterrolle im Bereich nachhaltiger Verkehr gilt es zu stärken. Für eine optimale Anwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge im ÖPNV muss die Technik weiter entwickelt, innovative Entwicklungen in diesem Bereich vorangetrieben [...]

Beim parlamentarischen Abend von EDEKA in Berlin traf der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold die Leiterin des EDEKA Marktes in Massing, Angela Steinberger. „Die Marke EDEKA ist eine echte Erfolgsgeschichte und zeigt die Stärke von genossenschaftlich organisierten Verbänden“ betonte Florian Pronold. Mit über 12.000 Geschäften ist EDEKA die „Nummer 1“ im deutschen Lebensmittelhandel. „EDEKA hat im ländlichen Raum eine enorme Bedeutung, weil [...]

Die deutsche Verkehrspolitik steht vor gewaltigen Aufgaben: Kapazitätsengpässe und Staus, Verkehrslärm, Umsetzung ambitionierter Klimaschutzziele, Reparatur und Instandsetzung der vorhandenen Straßeninfrastruktur und Realisierung der notwendigen Ergänzungen des Bundesfernstraßennetzes in Deutschland. Die Strategie der Infrastrukturfinanzierung hat wesentlichen Einfluss darauf, in welchem Maße und wie flexibel das Verkehrssystem auf diese Entwicklungen reagieren kann.Aufgrund des geltenden Mautmoratoriums und der damit faktisch vorgenommenen Absenkung des [...]

Die von der Bundesregierung geplante Mietrechtsreform kommt nicht von der Stelle. Dabei besteht dringender Handlungsbedarf. Einerseits muss die Energiewende auch bei der Gebäudesanierung berücksichtigt werden, andereseits darf das soziale Mietrecht nicht ausgehölt werden. Darüber hinaus muss der fortschreitenden Gentrifizierung und den rasant steigenden Mieten Einhalt geboten werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Initiative ergriffen: Antrag Soziales Mietrecht erhalten und klimagerecht verbessern.

Mit dem Sieg von Francois Hollande und dem Sturz der konservativen Regierung in Frankreich stehen jetzt die Zeichen auf einen Neuanfang bei der Krisenbewältigung. Die deutsche Sozialdemokratie fordert seit Monaten gemeinsam mit den französischen Sozialisten ein Investitions- und Aufbauprogramm für Europa, weil nur so die verhängnisvollen Abwärtsspiralen ebenso wie die Spaltungstendenzen in der Eurozone abzuwenden und letztlich auch nur so [...]

Peter Ramsauer ist eine Gefahr für die innere Sicherheit. Das belegt ein Bericht des Bundesinnenministeriums, aus dem die Bild am Sonntag zitiert. Demnach werden nur an drei von 14 Flughäfen stichprobenartige Kontrollen von Luftfracht durchgeführt, die von sogenannten Risikoländern auf Passagiermaschinen umgeladen wird. Es fehlt an Personal, um gründliche Kontrollen durchzuführen, Sprengstoffdetektoren stehen nicht zur Verfügung, und insgesamt verfügt der [...]

Deutschland braucht eine aktive Infrastrukturpolitik. Denn eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung, um auch künftig wirtschaftlich erfolgreich zu sein, unser Wirtschaftsmodell umweltgerechter und nachhaltiger zu gestalten und eine hohe Lebensqualität zu sichern. Die SPD-Bundestagsfraktion will deshalb im Rahmen ihres Projektes „Infrastrukturkonsens“ einen gesellschaftlichen Konsens darüber erreichen, wie die Infrastruktur der Zukunft aussehen soll und wie wir sie finanzieren.Eine zentrale Rolle [...]

Bodenkirchen. Andreas Engl macht Ernst – Ernst mit der Energiewende. Davon überzeugte sich Florian Pronold zusammen mit SPD'lern aus dem Landkreis Landshut in Bodenkirchen. Einen ehemaligen Acker hat Andreas Engl in ein Solarfeld umgewandelt. Das Besondere: Seine Solaranlage hat er nach dem „Weinberg-Prinzip“ aufgebaut. Statt Rasen und kahler Flächen hat Andreas Engl auf 2,6 ha heimische Pflanzen, Trockenmauern und Nistmöglichkeiten [...]

„Der Aufschwung muss endlich auch bei den Menschen ankommen. In der Krise haben die Gewerkschaften Lohnzurückhaltung geübt. Angesichts der Rekordgewinne bayerischer Automobilhersteller ist es jetzt nur gerecht, die Arbeitnehmer angemessen am Erfolg zu beteiligen. Mit ihrem Angebot von drei Prozent liegen die Arbeitgeber nur knapp über der derzeitigen Inflationsrate von zwei Prozent. Von einem ernsthaften Angebot kann also keine Rede [...]