Zum Richtlinien-Entwurf über Abmessungen von Fahrzeugen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:Die EU-Kommission beabsichtigt, Gigaliner nun auch grenzüberschreitend fahren zu lassen. Am kommenden Montag will die EU-Kommission die Überarbeitung der Richtlinie 96/53/EG vom Juli 1996 vorstellen, in der auch die Abmessungen von Fahrzeugen geregelt sind. Nach der bisherigen Richtlinie war der Betrieb von Gigalinern nur im Rahmen nationaler [...]

Zum Ausredeversuch von Finanzminister Markus Söder sagt Bayerns SPD-Vorsitzender Florian Pronold als Teilnehmer des Gesprächs mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia:"Söder war nicht beim Gespräch in Brüssel dabei, aber er weiß es wieder einmal besser. Die höchste Autorität in dieser Frage, Wettbewerbskommissar Almunia, hat in unserem Beisein wortwörtlich erklärt, dass der Freistaat Bayern selbstverständlich die Wohnungsbaugesellschaft GBW AG hätte kaufen können. Damit [...]

Zur Pressemitteilung der ödp Rottal-Inn „Mangelnde Transparenz beim Tetrafunk - ÖDP: Abgeordnete müssen Farbe bekennen“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:Die ödp Rottal-Inn beklagt in ihrer Pressemitteilung vom 08.04.2013, die Position der SPD zum Tetrafunk sei nicht klar. Dabei hat sie scheinbar übersehen, dass Anhörungen, Anträge und Beschlüsse im Bundestag öffentlich einsehbar sind. Außerdem habe ich in einem Schreiben an Landrat [...]

„Wie wirken sich Gesetze, die wir in Berlin beschließen, in der Praxis aus?“ Diese Frage beschäftigte den SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bayern-SPD, Florian Pronold, bei einem Treffen mit Betriebsratsvorsitzenden von Baufirmen, die bei Stuttgart 21 Generalunternehmer sein werden, und Gewerkschaftern der IG BAU und der österreichischen Gewerkschaft Bau-Holz.Das Treffen verstand sich als Fortführung eines Netzwerkes, das im Dezember in Stuttgart [...]

Nach dem Auftauchen von Listen mit den Namen von rund 130.000 potenziellen Steuerhinterziehern aus mehr als 170 Ländern fordert Florian Pronold Finanzminister Markus Söder auf, seinen Widerstand gegen eine effektive Verfolgung von Schwarzgeldsündern aufzugeben.„Herr Söder darf sich nicht weiter als Schutzpatron der Steuerhinterzieher gerieren, der gar nicht daran denkt, sie ernsthaft und effizient zu verfolgen. Selbst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bittet [...]

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold erkundeten 50 Bürgerinnen und Bürger aus Niederbayern die Bundeshauptstadt und informierten sich vier Tage lang über die „große Politik“. Darunter waren auch zehn ehrenamtliche Mitarbeiter der Deggendorfer Tafel. Florian Pronold hatte diese nach einem Praxistag im Oktober 2012 bei der Deggendorfer Tafel als Dank für ihre ehrenamtliche Arbeit nach Berlin eingeladen.Neben der Besichtigung des [...]

Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold besuchte die mehrfache Paralympics-Goldmedaillen-Gewinnerin Verena Bentele bei ihrem Besuch in Landau auch die Lebenshilfe-Schule. Bei einem Gespräch mit Rektor Jürgen Horn, Vertretern des Elternbeirats und des Lebenshilfe-Kreisvorstands informierten sich die SPD-Politiker über die Maßnahmen der Lebenshilfe zum inklusiven Unterricht von behinderten und nicht behinderten Kindern, insbesondere die Kooperation mit der Pilstinger Hans Carossa-Grundschule. Einig [...]

Der Bundestagsabgeordnete und SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold, die mehrfache Paralympics-Goldmedaillen Gewinnerin Verena Bentele und die beiden Landtagskandidaten Dr. Bernd Vilsmeier (Dingolfing-Landau) und Marion C. Winter (Rottal-Inn) sprachen sich bei einem Pressegespräch zum Thema Inklusion für den Ausbau der Barrierefreiheit und für ein gemeinsames Leben von Menschen mit und ohne Behinderungen aus. "Im Verkehr, im Wohnraum, in der Kommunikation, der Bildung und [...]

Arnstorf. „Familienfreundliche Gemeinde - Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so nennt sich der Markt Arnstorf im Herzen Niederbayerns. Landesvorsitzender Florian Pronold MdB besuchte gemeinsam mit Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen die Kinderkrippe „Schatzkiste“. Von der Leiterin Maria Hafner ließen sie sich den Tagesablauf der 31 Schützling erläutern, wobei sie besonders auf die Eingewöhnungsphase einging. Beim Besuch im Geburtshaus führte sie [...]

Pfarrkirchen. Der Kreisverband der SPD hatte am Freitag in die Stadthalle zum diesjährigen Jahresempfang geladen. Neben dem hiesigen Bundestagsabgeordneten und Chef der BayernSPD Florian Pronold, trat als Hauptrednerin Natascha Kohnen, Generalsekretärin der bayerischen Sozialdemokraten an das Rednerpult. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in der SPD schon lange ein Thema, daher forderte Natascha Kohnen den raschen Ausbau der Kinderbetreuung [...]