Gute Nachrichten für Markt Arnstorf: Fast 12 Millionen Euro Fördermittel steuert der Bund zum Breitbandausbau bei! Nicht nur die Coronavirus-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig schnelles und zuverlässiges Internet ist: Für HomeOffice und Home-Schooling aber auch als Standortvorteil für Industrie und Arbeitsplätze. Es hat lange genug gedauert, bis die Initiative zum Breitbandausbau gegriffen hat. Ich freue mich darüber, dass es jetzt [...]

Kommen wir ins Gespräch!Am 29. März zwischen zwischen 16:00 und 17:00 Uhr könnt ihr mir Fragen zu aktuellen Themen und Problemen stellen. Meldet euch gerne in meinem Wahlkreisbüro unter 09951-6009900 an und gebt eure Fragen, konkreten Anliegen und Kontaktdaten an. Ich rufe euch dann am 29. zurück. Die Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion findet ihr hier

Gute Nachrichten für Straubing: Der Wiederaufbau des historischen Rathauses wird vom Bund mit 5,75 Millionen Euro gefördert! Florian Pronold erinnert sich noch sehr gut an den Brand, der 2016 das historische Rathaus in Straubing zerstört hat und an das Entsetzen, welches die Zerstörung bei allen hervorgerufen hat. Er freut sich sehr darüber, dass der Wiederaufbau mit einer so großen Summe [...]

Ein „heißes Eisen“ angesichts der aktuellen Skandale von CDU/CSU-Abgeordneten: Dürfen Abgeordnete neben dem Mandat noch etwas hinzu verdienen? Viele meinen, dass alle Abgeordneten einträgliche Nebenjobs und Sitze in lukrativen Aufsichtsräten haben. Stimmt das wirklich? Und würde es Sinn machen, allen Abgeordneten zu verbieten, neben dem Mandat noch woanders zu arbeiten?Meine Stellungnahme dazu gibt’s im Video. Auf meiner Webseite liste ich [...]

Neben den Gehalt, bekommen Bundestagsabgeordnete auch eine Amtsausstattung: zusätzliches Geld und Sachleistungen als Unterstützung der Arbeit als Abgeordneter. Dazu gehört zum Beispiel eine Pauschale für Personalkosten oder die möblierten Büroräume beim Deutschen Bundestag. Oft wird behauptet die „steuerfreie Aufwandspauschale“ der MdB sei ein heimliches, zusätzliches Gehalt. Fakten zur Amtsausstattung gibt’s im Video und auf meiner Webseite.Weil mir Transparenz auch hier [...]

Zuviel oder zu wenig? Was ist eine angemessene Bezahlung für Abgeordnete? Eine nicht leicht zu beantwortende Frage: Es ist immer schwierig, verschiedene Berufe miteinander zu vergleichen. Meine Meinung dazu gibt’s im Video und für die bessere Einschätzung einen detaillierten Einkommensvergleich zu anderen Berufsgruppen auf meiner Webseite zum „Gläsernen Abgeordneten“.Fakten und Transparenz helfen gegen Vorurteile und sind die Grundlage für Kontrolle [...]

Seit 2002 bin ich im Deutschen Bundestag, seit Ende 2013 zusätzlich Parlamentarischer Staatssekretär, also auch Regierungsmitglied. Nicht nur beim Einkommen, sondern auch in anderen Bereichen hat sich dadurch einiges verändert.Es ist mir wichtig nicht nur als Abgeordneter, sondern auch als Staatssekretär weiterhin transparent zu bleiben. Was sich mit der neuen Aufgabe verändert hat gibt’s im Video und einen Überblick über [...]

„Abgeordnete verdienen viel zu viel, sie stopfen sich die Taschen voll und dürfen dann auch noch ihr Gehalt selbst bestimmen!“ – das sind einige der Vorurteile, die es rund um die „Diäten“, also das Gehalt von Bundestagsabgeordneten, gibt. Doch stimmt das so wirklich?Im Video und auf meiner Webseite gibt’s die Antwort: Ich informiere darüber, wie die Diäten berechnet werden, wie [...]

Das Lobbyregister kommt! Dafür kämpfe ich seit vielen Jahren! Schade, dass es immer erst Skandale braucht, bis die Union sich da bewegt. Mir ist Transparenz im gesamten Politikbetrieb wichtig. Ich selbst bin "Gläserner Abgeordneter" seit 2002. Ich lege alle meine Einkünfte und Ausgaben offen und informiere darüber, ob und welche Nebentätigkeiten ich habe und welchen Verdienst ich daraus erziele. Damit [...]