News
Programm „Soziale Stadt“ zukunftsfähig weiterentwickeln
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit Bündnis90/Die Grünen das Programm "Soziale Stadt" weiterzuentwickeln und die Städtebauförderung zu sichern. Trotz der breiten öffentlichen Anerkennung der Bedeutung und der beeindruckenden [...]
Seehofer soll Fehler korrigieren und Praxisgebühr abschaffen
Zur Diskussion über die Abschaffung der Praxisgebühr und die Zurechtweisung des bayerischen Finanzmisters Söder durch Horst Seehofer, erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold:Kein Wunder dass der bayerische Ministerpräsident seinen Minister [...]
Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte
Peer Steinbrück hat Ende September ein Papier "Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte" vorgelegt. Jetzt gibt es eine Kurzfassung in der die Kernbotschaften prägnant zusammengefasst werden: 1.) [...]
Rechtsextremismus bekämpfen – Mauer der Bagatellisierung durchbrechen
Ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde bestimmen Indifferenz, Streit und Handlungsunfähigkeit das Verhalten der Bundesregierung. Wohlklingende Absichten – angesichts des Schreckens der Taten geäußert – geraten in Vergessenheit. Aufdeckung und [...]
Ein Blick hinter die Kulissen der Politik
Erfahrungsbericht von Fares Kharboutli der eine vierwöchige Hospitanz im Berliner Abgeordnetenbüro von Florian Pronold absolvierte."Wer über Politik berichten will, der sollte wissen, was sich hinter den Kulissen abspielt. Aus diesem [...]