News2021-10-26T12:38:30+02:00

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Betreuungsgeld – Zeit für Umkehr und Buße

„Die CSU ist frauenpolitisch im Mittelalter stehen geblieben. Mit dem Betreuungsgeld verschwendet sie Milliarden Euro um Kinder von Bildung und Frauen vom Arbeitsmarkt fernzuhalten. Aus der Wirtschaft, der Wissenschaft und [...]

1. April 2012|

Solarenergie: Schwarz-Gelb riskiert den Standort Deutschland

Die niederbayerischen CSU-Abgeordneten Scheuer, Kalb, Straubinger, Hinsken, Götzer und der FDP-Abgeordnete Stadler haben für die Kürzungen bei der Solarförderung gestimmt. Die schwarz-gelbe Koalition will keine wirkliche Energiewende, sie will die [...]

30. März 2012|

SPD-Antrag: Für einen neuen Infrastrukturkonsens

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag Für einen neuen Infrastrukturkonsens vorgelegt. Florian Pronold erläuterte in seiner Rede im Deutschen Bundestag die Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in die Planungen einzubinden. [...]

29. März 2012|

Schlecker: Schwarz-Gelb zeigt wahres Gesicht

"Mit Millionengeschenken für reiche Erben am Starnberger See sind sie schnell bei der Hand. Aber wenn es um die Hilfen für tausende von Verkäuferinnen geht, zeigt die schwarzgelbe Regierung in [...]

29. März 2012|

Echte Bürgerbeteiligung statt Ramsauers Beruhigungspillen

Zur Einbringung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion „Für einen neuen Infrastrukturkonsens" erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Florian Pronold:Deutschland braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, um weiterhin wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Dazu sind [...]

29. März 2012|
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