Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus geht. Die SPD-Bundestagfraktion gibt nun Antworten in Form von [...]

Die Eröffnung des Pfälzer Weinfestes in der Bergstadt Landau/Isar bot die Gelegenheit, dass sich SPD-Politiker aus Bayern und der ehemals bayerischen Kurpfalz zu einem kurzen Meinungsaustausch treffen konnten. Auf Vermittlung von SPD-Stadt- und Kreisrätin Ruth Wolferseder konnte der Oberbürgermeister aus Landau/Pfalz, Hans-Dieter Schlimmer (SPD), die Spitze der Bayern SPD mit Landesvorsitzenden Florian Pronold MdB und der SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen MdL [...]

In einem Werkstattgespräch der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten Experten über das von der Projektgruppe „Infrastrukturkonsens“ der SPD-Fraktion vorgestellte Dialogpapier "Mehr Verkehr auf die Schiene - Eine neue Netzstrategie für die Eisenbahn". Das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Verkehre verstärkt auf umweltfreundlichere Verkehrsträger zu verlagern. Dazu zählen neben der Bahn für uns das Binnenschiff und der Umweltverbund aus Öffentlichem Personennahverkehr, Radverkehr und Fußgängern. [...]

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ‚Soziale Stadt’ finanziert wurde. Jener Minister Ramsauer verantwortet die Kürzung des Programms ‚Soziale Stadt’ um 60 [...]

Einen spannenden Blick hinter die Kulissen der Berliner Politik bekam Anna-Christina Schmidl aus Vilshofen. Drei Tage lang konnte die Schülerin auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold "echte" Politik hautnah erleben und selbst erproben.Die Schülerin berichtete begeistert vom großen "Planspiel Zukunftsdialog" der SPD-Bundestagsfraktion. Dort konnte sie als eine der 140 jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Berlin die „große“ Politik selbst ausprobieren [...]

Schwarz-Gelb trat 2009 an als „bürgerliche“ Koalition. CDU/CSU und FDP verstanden sich als Repräsentanten des leistungsorientierten Bürgertums. Die Fassade fiel schnell in sich zusammen: Klientelpolitik, Steuerprivilegien, FDP-Parteileute, die Staatsämter als Beute kassierten. Als Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen die „geistig-politische Wende“ proklamierte, schlug ihm deshalb vor allem Spott entgegen. Der Slogan war überdies abgekupfert. Schon Helmut Kohl hatte den schwarz-gelben Machtwechsel [...]

Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Fachhochschulen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:Fachhochschulen leisten einen wichtigen Beitrag bei der Sicherung der Leistungsfähigkeit des deutschen Forschungs- und Hochschulwesens. Sie sind stark in den jeweiligen Regionen vernetzt und attraktive Partner für Unternehmen vor Ort. Die Fachhochschule in Deggendorf ist dafür ein gutes Beispiel. Mit dem Auslaufen des Hochschulpaktes im Jahr 2020 droht [...]

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gehört zu den umweltschonendsten Verkehrsträgern und spielt für die Reduzierung von CO-2 Emissionen eine wichtige Rolle. Im Hinblick auf Elektromobilität hat der ÖPNV ein großes Potenzial, seine Vorreiterrolle im Bereich nachhaltiger Verkehr gilt es zu stärken. Für eine optimale Anwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge im ÖPNV muss die Technik weiter entwickelt, innovative Entwicklungen in diesem Bereich vorangetrieben [...]

Beim parlamentarischen Abend von EDEKA in Berlin traf der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold die Leiterin des EDEKA Marktes in Massing, Angela Steinberger. „Die Marke EDEKA ist eine echte Erfolgsgeschichte und zeigt die Stärke von genossenschaftlich organisierten Verbänden“ betonte Florian Pronold. Mit über 12.000 Geschäften ist EDEKA die „Nummer 1“ im deutschen Lebensmittelhandel. „EDEKA hat im ländlichen Raum eine enorme Bedeutung, weil [...]

Die deutsche Verkehrspolitik steht vor gewaltigen Aufgaben: Kapazitätsengpässe und Staus, Verkehrslärm, Umsetzung ambitionierter Klimaschutzziele, Reparatur und Instandsetzung der vorhandenen Straßeninfrastruktur und Realisierung der notwendigen Ergänzungen des Bundesfernstraßennetzes in Deutschland. Die Strategie der Infrastrukturfinanzierung hat wesentlichen Einfluss darauf, in welchem Maße und wie flexibel das Verkehrssystem auf diese Entwicklungen reagieren kann.Aufgrund des geltenden Mautmoratoriums und der damit faktisch vorgenommenen Absenkung des [...]