Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der EU-Studie zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen erklärt Florian Pronold:„Die Ergebnisse der Studie widerlegen diejenigen, die bisher behauptet haben, dass aus ökonomischen Gründen nur die umweltzerstörende Variante C 280 in Frage kommt. Seehofers Märchenstunde ist zu Ende. Die wirtschaftlichen Vorteile dieser Variante sind kleiner als von der CSU bisher behauptet. Es gibt jetzt keine [...]

Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag wurden zahlreiche Versprechungen im Hinblick auf die Regulierung der Finanzmärkte gemacht: Union und FDP wollten zum Beispiel Initiativen ergreifen, "um auf europäischer und internationaler Ebene eine Vorreiterrolle bei der Vermeidung zukünftiger Krisen wahrzunehmen. Denn in Zukunft darf es kein Finanzmarktprodukt, keinen Finanzmarktakteur und keinen Finanzmarkt geben, der nicht reguliert und beaufsichtigt sind“. Union und FDP hatten versprochen, [...]

Im Rahmen seiner Wahlkreistour besuchte Heimatabgeordneter Florian Pronold auch das AWO Seniorenzentrum „Bayerwaldblick“ in Landau. Einrichtungsleiter Alois Schleinkofer empfing Florian Pronold und Mitglieder des Kreisverbandes Dingolfing-Landau der SPD im Foyer des Hauses. Beim Rundgang durch das Seniorenzentrum erläuterte Alois Schleinkofer das Gebäude. Die Bewohner sind in 54 Einzel- und 8 Doppelzimmer untergebracht und werden rund um die Uhr betreut. Die [...]

Am Werkstor des großzügigen Geländes der Viseon Bus GmbH empfing Gesellschafter und Geschäftsführer Joachim Reinmuth den SPD Bundestagsabgeordneten Florian Pronold und Mitglieder des Kreisverbandes Dingolfing-Landau. Zwei Stunden nahm sich der Viseon Chef Zeit, um seinen Gästen die Fabrik und die Firma Viseon vorzustellen. In lockerer Runde bei Kaffee und Getränken erzählte Joachim Reinmuth zunächst von den Anfängen der Firma. Diese [...]

Zu den Plänen von Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU), die Prüfungsgebühren für die Meisterausbildung abzuschaffen, erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD:„Die CSU läuft auch mit dieser Forderung mal wieder SPD-Positionen hinterher. SPD-Spitzenkandidat Christian Ude hat bereits vergangene Woche gefordert, neben den Studiengebühren auch die Meistergebühren abzuschaffen. Die Stadt München geht mit gutem Beispiel voran und will demnächst auf Gebühren an Meister- [...]

Zu der gescheiterten Krisensitzung der schwarz-gelben Koalition in Bayern über die Abschaffung der Studiengebühren erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:"Horst Seehofer hat sich zweimal lächerlich gemacht: Mit der Drohung des Koalitionsbruchs in Bayern und mit seinem Versagen bei den Studiengebühren. Wenn es ihm nicht mal mehr gelingt, sich gegen die FDP durchzusetzen, ist das ein Vorbote für den Abschied [...]

Zur Absage Karl-Theodor zu Guttenbergs an Horst Seehofers Angebot, wieder in die deutsche Politik zurückzukehren, erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:"Und wieder platzt eine von Seehofers Luftblasen: Noch vor kurzem hatte Ministerpräsident Seehofer auf dem CSU-Parteitag die Machtvollkommenheit der CSU mit der Ankündigung der Rückkehr von Karl-Theodor zu Guttenberg krönen wollen. Eine „maßgebliche Aufgabe“ kündigte Seehofer für ihn großspurig [...]

Zu den Drohungen der CSU, die Koalition mit der FDP aufzukündigen, wenn sie beim heutigen Koalitionstreffen an den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Studiengebühren festhalte, erklärt der Landesvorsitzende Florian Pronold am Rande des Bezirksparteitages der unterfränkischen SPD in Bad Königshofen:"Die leeren Drohungen Horst Seehofers mit einem Koalitionsbruch ziehen in Berlin schon lange nicht mehr. Jetzt veranstaltet er seine Horst-Show zur Abwechslung mal [...]

Das CSU-Betreuungsgeld ist ein Etikettenschwindel. Das Geld wird nicht für bessere Betreuung bezahlt. Es ist eine Fernhalteprämie damit ein Kind einen kommunalen Kinderbetreuungsplatz nicht in Anspruch nimmt. Dafür werden zwei Milliarden Euro verschwendet - Geld, das dringend für bessere Kinderbetreuung benötigt wird. In Deutschland fehlen 220.000 Kitaplätze. In Bayern ist die Situation besonders schlecht, denn Bayern liegt im bundesweiten Vergleich [...]

Ein politisches Topthema ist die Diskussion über die Nebeneinkünfte des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Die Kurzeitung Bad Füssing hat nachgefragt und wollte wissen: "Wie halten es eigentlich unsere heimischen Bundestagsabgeordneten mit ihren Nebeneinkünften und der Transparenz?" Das Interview ist in der Ausgabe November 2012 unter der Überschrift "Gegen Vorurteile und Halbwahrheiten über angebliche Verdienste und Privilegien von Politikern" erschienen.Interview von Florian [...]