Zur Klage gegen den Feldversuch mit Lang-LKW erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90 / Die Grünen):Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gemeinsam gegen den geplanten fünfjährigen Feldversuch mit überlangen LKW vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Bundesregierung hat die Beteiligungsrechte des Bundestages missachtet, [...]

Zu den Äußerungen von Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer erklärt der niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:Der Vorwurf von Staatssekretär Scheuer, Christian Ude lege eine „unkooperative Abgehobenheit“ an den Tag, weil die Stadt München die zweite S-Bahn-Stammstrecke nicht vorfinanzieren möchte, geht völlig in die falsche Richtung: Scheuers eigener CSU-Ministerpräsident Seehofer hat noch vor kurzem die zweite Stammstrecke als eines der wichtigsten Verkehrsprojekte in [...]

Zum Angriff auf die SPD-Geschäftsstelle in Aschaffenburg erklärt Florian Pronold "In der SPD-Geschäftsstelle Aschaffenburg arbeitet eine Mitarbeiterin, die sich besonders aktiv für Toleranz und Integration einsetzt. In der Nacht zum Sonntag wurde dort das Schaufenster des Büros eingeschlagen und am Briefkasten ein Aufkleber der rechtsextremen NPD angebracht. Im Schaufenster waren Beileidsbekundungen für die Opfer rechtsmotivierter Gewalttaten ausgestellt. Einige Wochen zuvor [...]

Interview mit der Bayerischen Staatszeitung am 02.12.2011 zum Thema Onlineaktivitäten:Wie wichtig sind, Ihrer Meinung nach, heutzutage Onlineaktivitäten für einen Politiker? Sie sind unverzichtbar. Die rasante Entwicklung des Internets hat die Kommunikationsstrukturen nachhaltig verändert, so kommen zum Beispiel Bürgeranfragen zunehmend per E-Mail an. Ich kann Nachrichten vom Erzeuger zu sehr vielen interessierten Menschen bringen. Direkter und schneller zu kommunizieren ist ein [...]

Den mit 1500 Euro dotierten zweiten Platz belegte das integrative Theaterprojekt „Die Fremde und der König“, welches von der Stiftung Jugend fragt e.V. ins Leben gerufen wurde. Die Produktion führt über 80 Jugendliche aus sechs verschiedenen Schulen, einem Betrieb und der polnischen Partnerstadt Opole zusammen und wurde über ein halbes Jahr hin von Profikünstlern erarbeitet. „Wie die Jugendlichen dabei über [...]

Der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, gratuliert Sigmar Gabriel zu seiner Wiederwahl als Parteivorsitzender der SPD: Herzlichen Glückwunsch, lieber Sigmar. 91.6 Prozent sind ein phantastisches Ergebnis. Du hast die SPD wieder auf die Erfolgsspur gebracht. Mit dir an der Spitze schauen wir voller Zuversicht auf die Wahlen die vor uns liegen.

Zu Äußerungen des künftigen Sparkassenpräsidenten Fahrenschon im Münchner Merkur erklärt Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD: „Fahrenschon legt an sich andere Maßstäbe an als an den des bayerischen Sparkassenpräsidenten. Als dessen Gehalt seinerzeit von 600.000 Euro auf 450.000 Euro sank, hat Fahrenschon das als Ausdruck der Bescheidenheit gelobt. Seine Geheimniskrämerei mit Blick auf das eigene Gehalt offenbart ein schlechtes Gewissen. Wenn [...]

Zur Ankündigung von Ministerpräsident Seehofer, die Voraussetzungen von Volksentscheiden prüfen zu lassen, erklärt Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD: Seehofer macht den Guttenberg: kopieren ohne Quellenangabe. Vor Monaten habe ich bayernweite Volksentscheide bei großen Infrastrukturprojekten gefordert. Zustimmung dazu gab es seinerzeit keine von der CSU. Bisher war die CSU noch nicht dafür, die Bürger stärker zu beteiligen. Man wird sehen, ob [...]

"Herzlichen Glückwunsch Michael! Dein Wahlsieg im Landkreis Regen ist eine Sensation. Damit bist du nicht nur der jüngste Landrat in Bayern, sondern hast auch bewiesen, dass die SPD in einstigen Hochburgen der CSU Wahlen gewinnen kann. Der Erfolg ist ein Signal für den ganzen Freistaat und bestärkt die Hoffnung auf einen Machtwechsel in Bayern bei der Landtagswahl 2013. Wenn so [...]

Kompaktinfo Rechtsextremismus (PDF, 458 KB) der SPD-Bundestagsfraktion: Nie wieder rechter Terror in Deutschland! Rechtsextremismus engagiert bekämpfen. Die von der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ verübten Morde zählen zu den schwersten und abscheulichsten Verbrechen, die die Bundesrepublik erlebt hat. Ihre lückenlose strafrechtliche Aufklärung ist deshalb die erste Pflicht und ein wichtiges Zeichen für die Angehörigen der Opfer sowie für unsere Gesellschaft als [...]