News
CSU sieht Fata Morgana
Zu den jüngsten Attacken im CSU-Parteiblatt "Bayernkurier" auf den Bayerischen Rundfunk erklärt Florian Pronold: Die Angriffe zeigen die Nervosität der CSU. Der drohende Machtverlustes führt zu immer heftigeren Panikattacken. Die [...]
Konzept Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 13.12.2011 ein umfangreiches Konzept zur Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben beschlossen. Dies ist ein erstes Ergebnis des Projekts „Infrastrukturkonsens“. Wir übernehmen damit bei einem wichtigen Thema [...]
Dröscher Preis: Bronze für den AK Labertal
Den mit 1000 Euro dotierten dritten Platz belegte der SPD Arbeitskreis Labertal mit dem Projekt „Wider das Vergessen – Zivilcourage heute“. Ruth Müller, Kreisvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Labertal: [...]
Keine ausreichende Antwort auf die Krise
Die auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone in Brüssel erzielten Ergebnisse sind unbefriedigend. Die getroffenen Absichtserklärungen geben keine Antwort darauf, wie der derzeitigen Krise kurzfristig entgegen getreten [...]
Investitionsrahmenplan Verkehr: CSU verhindert Investitionen in Niederbayern
Am 15.12.2011 hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer den neuen Investitionsrahmenplan 2011-2015 (PDF, 4,45 MB) vorgestellt. Der Minister verkündet neue Transparenz und führt gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger hinters Licht. Der [...]