Hohen Besuch hatte das Hospiz Vilsbiburg Ende April: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, MdB Florian Pronold besichtige zusammen mit Mitgliedern der Landkreis-SPD unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Ruth Müller das erste Hospiz Niederbayerns. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem die Erfahrungen der Pflegekräfte und der Hospizverantwortlichen, die Bedürfnisse der Hospizbewohner sowie die schwierige Situation der Hospizfinanzierung.Aufgrund der [...]

Seit der vorösterlichen Aufregung um die weiter heftig steigenden Benzinpreise muss jedem klar sein: Im 21. Jahrhundert droht Mobilität zum Luxusgut zu werden. Was fällt der Sozialdemokratie dazu ein? Ein Beitrag dazu in der Berliner Republik 2/2012 (zusammen mit Johannes Wien).

Bei herrlichstem Sonnenschein fand am Samstag, 28.4.2012 in Landau an der Isar die Wahl der Kreisvorstandschaft der SPD Dingolfing-Landau statt. Das Team um Kreisvorsitzenden Dr. Bernd Vilsmaier hatte alles gut vorbereitet und so konnten die Wahlen zügig durchgeführt werden.Daniel Lang vom Landauer Ortsverein begrüßte besonders den Landesvorsitzenden der BayernSPD und Bundestagsabgeordneten Florian Pronold sowie alle Delegierten, Mandatsträger und Gäste in [...]

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold konnte Lena Wimmer aus Windorf einen Tag lang die "große Politik" hautnah erleben. „Der Mädchen-Zukunftstag leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit: Hier erhalten junge Frauen Einblicke, die sie ermutigen sollen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen. Wir brauchen mehr Frauen in der Politik,“ betont Florian Pronold. Den [...]

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und die schwarz-gelbe Koalition haben ihr Pflege-Gesetz in den Bundestag eingebracht. „Enttäuschend“ (FAZ), „dürftig“ (taz), „ein winziger Schritt“ (PNP) – die Presse-Kommentare sind vernichtend. Ebenso die massive Kritik von Sozialverbänden, Gewerkschaften und aus der Wirtschaft. Zu Recht: Philipp Rösler hatte bereits das Jahr 2011 großspurig zum „Jahr der Pflege“ ausgerufen. Was sein Nachfolger im Gesundheitsressort, Daniel Bahr, [...]

Angela Merkel hält wider alle Vernunft am so genannten „Betreuungsgeld“ fest – ein Kardinalfehler, denn diese Prämie hält Kinder von der frühkindlichen Bildung und Frauen vom Beruf fern. Das Betreuungsgeld hat hohe soziale Folgekosten. Vor allem für Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen schafft das Betreuungsgeld einen finanziellen Anreiz, den Kita-Platz gegen eine Geldleistung einzutauschen. Kinder aus diesen Familien aber [...]

Zum Lang-LKW-Krisengipfel im Verkehrsministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:Mit einem regen Interesse der Logistikbranche hatte der Bundesverkehrsminister gerechnet, als er zu Jahresbeginn den Feldversuch Lang-LKW per Ausnahmeverordnung vorbei an Bundestag und Bundesrat gestattete. Nicht einmal die Hälfte der Bundesländer beteiligt sich daran. Statt der erwarteten 400 Gigaliner auf bundesdeutschen Autobahnen, fahren jetzt gerade einmal elf. Da ist [...]

Die Post AG plant Verschlechterungen in der Postversorgung, die Auswirkungen auf die Postzustellung in den Gemeinden Eichendorf, Arnstorf, Reisbach und Simbach hätten. Durch Rationalisierungsmaßnahmen würde die gesamte Postmenge später als bisher in den Gemeinden ankommen und würde dadurch verspätetet zugestellt werden. Dies würde unzählige Betriebe in der Region betreffen und die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes beeinträchtigen. Zur Unterstützung der betroffenen Kommunen [...]

Die Rolle von Bundesverkehrsminister Ramsauer wird immer undurchsichtiger. Vor wenigen Tagen hat Ramsauer das Aus für den Ausbau der Münchner S-Bahn verkündet und dem Münchner Oberbürgermeister schwere persönliche Vorwürfe gemacht. Jetzt wird bekannt, dass es Ramsauer offensichtlich versäumt hat, entscheidende Fragen der Vorfinanzierung zu klären. Um den Sachverhalt auszupacken habe ich drei Fragen an den Bundesverkehrsminister gestellt. Ich will wissen, [...]

Das Projekt E-Wald hängt am seidenen Faden: ein Scheitern droht, weil zwei Minister der CSU und der FDP sich nicht einigen können. Es darf nicht sein, dass ein solches Vorzeigeprojekt im ländlichen Raum so stiefmütterlich behandelt wird. Es muss schnell eine Einigung zwischen Innen- und Wirtschaftsministerium getroffen werden, wie die noch zu gründende Gesellschaft ausgestaltet sein muss, um die Genehmigung [...]