In gemütlicher Runde mit Kaffee und Kuchen diskutierte SPD-Bundestagsabgeordneter Florian Pronold mit Bürgern im Landgasthof Stadlbauer in Malgersdorf. Er nahm Stellung zu den Fragen: Arbeit, Mindestlohn und Rente. Hierzu hatten der SPD-Ortsverband Malgersdorf und die Arbeitsgemeinschaft „60 Plus“ Dingolfing Landau und Rottal Inn Florian Pronold geladen.Der SPD-Bundestagsabgeordnete warb dafür, Lösungen vielschichtig anzudenken. Altersarmut könne nur umfassend bekämpft werden, wenn sich [...]

Zur aktuellen Diskussion zum Donauausbau erklärt der niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold:„Der bayerische Umweltminister Marcel Huber (CSU) hat sich letzten Donnerstag gegen den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen ausgesprochen. Nur einen Tag vorher hatte Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gerade bekräftigt, dass er sowohl den Kanal wie die Staustufe für die Flussschifffahrt für dringend erforderlich hält. Seither ist der Bundesverkehrsminister verstummt. [...]

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag „Neue Impulse für die Förderung des Radverkehrs setzen – Den Nationalen Radverkehrsplan 2020 überarbeiten“ vorgelegt. Das Fahrrad muss in Deutschland ein wichtiger Bestandteil einer integrierten Verkehrs- und Mobilitätspolitik sein, die über reine Absichtserklärungen hinaus geht. Dazu müssen quantifizierte und konkrete Ziele für den Radverkehr festgelegt werden, insbesondere im Bereich der Verkehrssicherheit, des Klima- und Umweltschutzes, [...]

Die Politik für die Entwicklung ländlicher Räume muss neue Wege gehen. Denn so unterschiedlich ländliche Räume strukturiert sind, so unterschiedlich müssen die Politikangebote für eine integrierte und integrierende Entwicklung sein. Neben wirtschaftlich sich gut entwickelnden, industriell erstarkenden und dynamischen Regionen gibt es strukturschwache, peripher gelegene Regionen, die mit erheblichen ökonomischen, sozialen und demografischen Problemen zu kämpfen haben.Die SPD-Bundestagsfraktion hat am [...]

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit Bündnis90/Die Grünen das Programm "Soziale Stadt" weiterzuentwickeln und die Städtebauförderung zu sichern. Trotz der breiten öffentlichen Anerkennung der Bedeutung und der beeindruckenden Leistungen des Programms „Soziale Stadt“ hat Schwarz-Gelb im November 2010 die Bundesmittel gravierend um rund 70 Prozent gekürzt. Die Auswirkungen der massiven Kürzungen für die Betroffenen vor Ort in den [...]

Zur Diskussion über die Abschaffung der Praxisgebühr und die Zurechtweisung des bayerischen Finanzmisters Söder durch Horst Seehofer, erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold:Kein Wunder dass der bayerische Ministerpräsident seinen Minister Söder zurückpfeift. Es war nämlich Horst Seehofer der sich im Jahr 2003 für die Einführung der Praxisgebühr stark gemacht hat. Jetzt streitet die Union nicht mehr nur mit der FDP, [...]

Peer Steinbrück hat Ende September ein Papier "Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte" vorgelegt. Jetzt gibt es eine Kurzfassung in der die Kernbotschaften prägnant zusammengefasst werden: 1.) Primat der Politik wiederherstellen 2.) Rückzug aus der Staatshaftung 3.) Verbot spekulativer Geschäfte.Peer Steinbrück - Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte (Kurzfassung)Peer Steinbrück - Vertrauen zurückgewinnen: Ein [...]

Ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde bestimmen Indifferenz, Streit und Handlungsunfähigkeit das Verhalten der Bundesregierung. Wohlklingende Absichten – angesichts des Schreckens der Taten geäußert – geraten in Vergessenheit. Aufdeckung und Aufklärung drohen in politischer Lähmung stecken zu bleiben. Mit einer Kompaktinfo Rechtsextremismus zeigt die SPD-Bundestagsfraktion die unterschiedlichen Facetten des Rechtsextremismus und ruft dazu auf, diesen auf allen Ebenen zu bekämpfen.Für [...]

Erfahrungsbericht von Fares Kharboutli der eine vierwöchige Hospitanz im Berliner Abgeordnetenbüro von Florian Pronold absolvierte."Wer über Politik berichten will, der sollte wissen, was sich hinter den Kulissen abspielt. Aus diesem Grund lud die Friedrich-Ebert-Stiftung Nachwuchsjournalisten aus ganz Deutschland zu einem Hospitanzprogramm ins politische Berlin ein. Dabei hatten die Teilnehmer nicht nur Gelegenheit, in zahlreichen Hintergrundgesprächen mit Politikern und Journalisten zu [...]

„Pflege ist ein Zukunftsthema für die gesamte Gesellschaft. In den Pflegeeinrichtungen wird hervorragende Arbeit geleistet“, sind sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, SPD-Kreisräte Renate Hebertinger und Kurt Vallée sowie die beiden Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske aus Frontenhausen und Horst Juhr aus Eggenfelden einig. Gerade für Demenzkranke müsse es dringend Verbesserungen der Pflegeleistungen geben. Doch die Hoffnung auf die Pflegereform [...]