„Im Ankündigen ist Horst Seehofer Weltmeister - wenn man dann konkret nachfragt, stellt sich alles als heiße Luft heraus“ kritisiert Florian Pronold die Aussage beim CSU-Empfang in Passau, Seehofer werde „schon am Montag alle Maschinen anwerfen", damit die A94 schneller fertig werde. Der SPD-Bundestagsabgeordnete fragte beim Bundesverkehrsministerium nach, welche Initiativen die bayerische Staatsregierung gegenüber dem Bundesverkehrsministerium unternommen habe, um die [...]

Tobias Armbrüster: Wir reden heute Morgen über die Entscheidung der Universität Düsseldorf gestern Abend, der Bildungsministerin Annette Schavan den Doktortitel wieder zu entziehen. Am Telefon ist jetzt Florian Pronold, der Fraktionsvize der SPD im Deutschen Bundestag. Schönen guten Morgen!Florian Pronold: Einen wunderschönen guten Morgen!Armbrüster: Herr Pronold, gehören Sie auch zu denen in der Opposition, die Frau Schavan jetzt aus dem [...]

Zu den Zweifeln des Bundesverkehrsministeriums an „Stuttgart 21“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:Die Wahrheit kommt zögerlich und spät ans Licht. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung rückt in einem Gutachten für die heutige Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn AG (DB AG) von „Stuttgart 21“ ab. Weitere Kostenrisiken seien nicht auszuschließen, die Wirtschaftlichkeit des Projekts wird deshalb in [...]

Zum ersten Mal äußern sich die Vorsitzenden der drei großen südlichen SPD-Landesverbände der „Geberländer“, Dr. Nils Schmid (Baden-Württemberg), Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) und Florian Pronold (Bayern) gemeinsam zum Länderfinanzausgleich. Einigkeit besteht zwischen den drei SPD-Landesvorsitzenden über den Reformbedarf beim Länderfinanzausgleich und der Ablehnung der angekündigten Klage der schwarz-gelben Regierungen von Hessen und Bayern.Zu der gemeinsamen Erklärung äußert sich der Landesvorsitzende der [...]

Zum drohenden Stellenabbau bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold: Wegen des drohenden Stellenabbaus in Pfarrkirchen habe ich mich umgehend an das Bundesfinanzministerium gewandt und um eine Stellungnahme gebeten. Es besteht die Gefahr, dass erneut qualifizierte Arbeitsplätze aus dem ländlichen Raum in die Ballungsräume verlagert werden. Die Antwort aus dem Finanzministerium ist unbefriedigend und ausweichend: Es handele [...]

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren für die Abschaffung von Studiengebühren erklärt Florian Pronold:„Der Ausgang des Volksbegehrens ist ein kleiner Sieg für die SPD, aber ein großer für Bayern. Der Zugang zu Bildung muss in Bayern kostenfrei sein und darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Dafür kämpfen wir seit Jahrzehnten. Die Gebührenfreiheit an den Universitäten ist für uns Sozialdemokraten nur der [...]

"Mancherorts ist es schneller, seine Daten auf CD zu brennen und von A nach B zu fahren, als zu versuchen, sie übers Internet zu übertragen" - der ländliche Raum braucht dringend schnelle Datenautobahnen und die A94 um Arbeitsplätze zu schaffen, betonte der Bundestagsabgeordnete Florian Pronold auf der Stimmkreiskonferenz Rottal-Inn und freut sich, mit einem kompetenten Kandidaten-Team in den Wahlkampf gehen [...]

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 29.01.2013 mit dem Konzept „Die Flughafeninfrastruktur in Deutschland im Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern fortentwickeln“ einen umfassenden Maßnahmenplan beschlossen, mit dem die Zukunft des Luftverkehrs in Deutschland besser organisieren werden soll.Mit dem Konzept ist der Anspruch verbunden, einen neuen Interessensausgleich zu schaffen, der eine für den Wirtschaftsstandort Deutschland angemessene Wachstumsstrategie mit einem besseren Schutz der [...]

Die SPD spricht sich für einen gemeinsamen Wahltermin von Bundestags- Landtags- und Bezirkstagswahl an einem Sonntag aus. Nachdem im September bereits Rita Hagl-Kehl als Bundestagskandidatin aufgestellt wurde, wurden nun am Wochenende auch die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl nominiert. Das Vorhaben der CSU, die Menschen im Abstand von einer Woche zu zwei Wahlen gehen zu lassen, kritisierte [...]

Ruth Müller und Anja König als Direktkandidatinnen im Stimmkreis Landshut nominiert.Mit zwei Frauen geht die SPD im Landshuter Stimmkreis in die kommenden Wahlen. Die Delegiertenversammlung sprach sich in Rottenburg eindeutig für Ruth Müller als Kandidatin für den Landtag und Anja König als Kandidatin für den Bezirkstag aus. Beide sind seit Jahren in der Kommunalpolitik aktiv und wollen nun eine Ebene [...]