Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem gemeinsamen Antrag mit Bündnis90/Die Grünen das Programm "Soziale Stadt" weiterzuentwickeln und die Städtebauförderung zu sichern. Trotz der breiten öffentlichen Anerkennung der Bedeutung und der beeindruckenden Leistungen des Programms „Soziale Stadt“ hat Schwarz-Gelb im November 2010 die Bundesmittel gravierend um rund 70 Prozent gekürzt. Die Auswirkungen der massiven Kürzungen für die Betroffenen vor Ort in den [...]

Zur Diskussion über die Abschaffung der Praxisgebühr und die Zurechtweisung des bayerischen Finanzmisters Söder durch Horst Seehofer, erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold:Kein Wunder dass der bayerische Ministerpräsident seinen Minister Söder zurückpfeift. Es war nämlich Horst Seehofer der sich im Jahr 2003 für die Einführung der Praxisgebühr stark gemacht hat. Jetzt streitet die Union nicht mehr nur mit der FDP, [...]

Peer Steinbrück hat Ende September ein Papier "Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte" vorgelegt. Jetzt gibt es eine Kurzfassung in der die Kernbotschaften prägnant zusammengefasst werden: 1.) Primat der Politik wiederherstellen 2.) Rückzug aus der Staatshaftung 3.) Verbot spekulativer Geschäfte.Peer Steinbrück - Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte (Kurzfassung)Peer Steinbrück - Vertrauen zurückgewinnen: Ein [...]

Ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde bestimmen Indifferenz, Streit und Handlungsunfähigkeit das Verhalten der Bundesregierung. Wohlklingende Absichten – angesichts des Schreckens der Taten geäußert – geraten in Vergessenheit. Aufdeckung und Aufklärung drohen in politischer Lähmung stecken zu bleiben. Mit einer Kompaktinfo Rechtsextremismus zeigt die SPD-Bundestagsfraktion die unterschiedlichen Facetten des Rechtsextremismus und ruft dazu auf, diesen auf allen Ebenen zu bekämpfen.Für [...]

Erfahrungsbericht von Fares Kharboutli der eine vierwöchige Hospitanz im Berliner Abgeordnetenbüro von Florian Pronold absolvierte."Wer über Politik berichten will, der sollte wissen, was sich hinter den Kulissen abspielt. Aus diesem Grund lud die Friedrich-Ebert-Stiftung Nachwuchsjournalisten aus ganz Deutschland zu einem Hospitanzprogramm ins politische Berlin ein. Dabei hatten die Teilnehmer nicht nur Gelegenheit, in zahlreichen Hintergrundgesprächen mit Politikern und Journalisten zu [...]

„Pflege ist ein Zukunftsthema für die gesamte Gesellschaft. In den Pflegeeinrichtungen wird hervorragende Arbeit geleistet“, sind sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, SPD-Kreisräte Renate Hebertinger und Kurt Vallée sowie die beiden Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft 60plus, Hartmut Manske aus Frontenhausen und Horst Juhr aus Eggenfelden einig. Gerade für Demenzkranke müsse es dringend Verbesserungen der Pflegeleistungen geben. Doch die Hoffnung auf die Pflegereform [...]

In der städtischen Kindertagesstätte in Eggenfelden wird die Sprachkompetenz gestärkt. Als eine von 4.000 Kindertagesstätten in ganz Deutschland nimmt die Einrichtung an einem Programm teil, das einen Schwerpunkt auf den Bereich „Sprache & Integration“ legt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold machte sich vor Ort ein Bild darüber und lobte die Arbeit der Fachkräfte: „Die Erzieherinnen leisten einen wichtigen Beitrag zur Persönlichkeitsbildung [...]

Facebook ist aus dem Leben vieler junger Menschen nicht mehr wegzudenken, doch viele ältere Menschen wollen sich dem sozialen Netzwerk nicht anschließen. Obwohl der Wunsch besteht, seine Erfahrungen und sein Wissen in die Gesellschaft einzubringen und sich mit anderen auszutauschen, sind die Bedenken wegen Datenschutz und die Zweifel an der Sicherheit im Netz groß. Der Deggendorfer Markus Erl und sein [...]

Wie die Zukunft der Mobilität aussehen könnte und welche Entwicklungen auf Bayern zu kommen werden, mit diesen Fragen beschäftigte sich der AK Umwelt, Energie und Klimaschutz der NiederbayernSPD. Als Referenten waren IFMO-Institutsleiterin Dr. Irene Feige, Institut für Mobilitätsforschung der BMW Group, und Florian Pronold MdB, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Forschung, geladen. Der SPD-Landesvorsitzende [...]

Zur Äußerung von Umweltminister Marcel Huber (CSU), der sich gegen den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen ausspricht, erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold: „Die CSU hat Angst vor dem Machtverlust und macht nun beim Thema Donauausbau eine Rolle rückwärts. Um zu dieser Einsicht zu gelangen, musste eine 33 Millionen Euro teure Studie herhalten. Aber im Himmel ist [...]