Kompaktinfo Rechtsextremismus (PDF, 458 KB) der SPD-Bundestagsfraktion: Nie wieder rechter Terror in Deutschland! Rechtsextremismus engagiert bekämpfen. Die von der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ verübten Morde zählen zu den schwersten und abscheulichsten Verbrechen, die die Bundesrepublik erlebt hat. Ihre lückenlose strafrechtliche Aufklärung ist deshalb die erste Pflicht und ein wichtiges Zeichen für die Angehörigen der Opfer sowie für unsere Gesellschaft als [...]

Arnstorf. „Das Mehrgenerationenhaus in Arnstorf ist für das Aktionsprogramm II ausgewählt worden und erhält ab Januar 2012 wie bisher einen jährlichen Zuschuss“ freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold über die Zusage des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.Bereits im Januar hatten der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, Arnstorfs 3. Bürgermeisterin Maria Bellmann und der SPD-Ortsverein Arnstorf auf die ungewisse Zukunft der [...]

Mit Freude habe ich die aktuellen Erkenntnisse und Stellungnahmen des Zukunftsrates zur Kenntnis genommen. Der Zukunftsrat hat sich nun deutlich gegen den Donauausbau in der harten Variante C 2,80 ausgesprochen. Ein harter Donauausbau ist Unsinn. Dies müssen nun endlich auch Seehofer, Ramsauer und Weber einsehen. Die CSU muss hier einen Kurswechsel vollziehen. Vor allem Seehofer dürfte das nicht schwer fallen. [...]

Volles Haus in Brombach an der B388: Bei einer gut besuchten Podiumsdiskussion am Freitag wurde deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. Bürgerinnen und Bürger, die an der B388 wohnen, klagten über Raser innerhalb der Ortschaft und schilderten ihre Angst um die Sicherheit der Kinder, die die Bundesstraße auf dem Weg zur Schule überqueren müssen. Gemeinsam mit Abgeordneten von CSU, FDP und Grünen [...]

Landau. „Da kräht kein Hahn nach dir“ – so heißt das Buch des Hengersberger Autors Harald Grill, mit dem sich die Jungen und Mädchen der 6. Klasse von Klassenleiterin Frau Watzka zur Zeit beschäftigen. Am letzten Freitag war ein besonderer Vorleser Gast an der Pfarrer-Huber Schule Landau. Der SPD Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Florian Pronold las den Kinder anlässlich des bundesweiten [...]

Die Hauptveranstaltung der BayernSPD zum Politischen Aschermittwoch wird auch im kommenden Jahr in Vilshofen an der Donau stattfinden. Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD: „Allerdings werden wir auf Grund der schon jetzt bestehenden Nachfrage diesmal nicht im Wolferstetter Keller sein, sondern in einem großen Festzelt auf dem Volksfestplatz.“ Pronold begrüßt in diesem Zusammenhang die jüngste einstimmige Entscheidung des Stadtrates in Vilshofen: [...]

Florian Pronold, Vorsitzender der BayernSPD, begründet die Preisvergabe: „Wir haben a.i.d.a. ganz bewusst ausgewählt, weil bei a.i.d.a. eine Dokumentation und Aufklärung über Rechtsextremismus stattfindet. Die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht ist ein Beleg für die aktuelle Debatte, dass bayerische Behörden an der falschen Stelle hinschauen. Immerhin hat auch das Verwaltungsgericht in München bereits zum wiederholten Mal gegen den Innenminister entschieden. Wir wollen [...]

Der Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, gratuliert dem Memminger Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger und dem neuen Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Bayern zu ihrer Wahl:„Mit einem überzeugenden Vertrauensbeweis hat die Landesversammlung der SGK Bayern in Hof den neuen Vorstand gewählt, an seiner Spitze der Memminger Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger. Im Namen der BayernSPD beglückwünsche ich auch die vier [...]

Michael Adam hat nicht nur einen hervorragenden Wahlkampf gemacht, sondern konnte auch mit seiner tollen Bilanz als Bürgermeister von Bodenmais punkten. Das Ergebnis ist aber auch ein Signal für ganz Bayern: Es zeigt, dass die Zeit der sicher geglaubten Erbhöfe für die CSU endgültig vorbei ist. Ich drücke Michael Adam jetzt die Daumen für die Stichwahl in 14 Tagen, bei [...]

Ein Jahreseinkommen von knapp einer Millionen Euro für einen Sparkassenmann ist angesichts der Finanzkrise zynisch. Eine Entlohnung von 4500 Euro pro Tag empfinden Rentner, Arbeitnehmer und Mittelständler in Deutschland als unanständig. Der ehemalige bayerische CSU-Finanzminister wird zukünftig fast das Vierfache der Bundeskanzlerin verdienen, die rund eine viertel Million im Jahr bekommt.Die Sparkassen haben sich in der Vergangenheit wohltuend von gierigen [...]